Resolution 1907 des UN-Sicherheitsrates
UN-Sicherheitsrat
Resolution 1907 | |
|---|---|
| Datum: | 23. Dezember 2009 |
| Sitzung: | 6254 |
| Kennung: | S/RES/1907 (Dokument) |
| Abstimmung: | Dafür: 13 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1 |
| Gegenstand: | Frieden und Sicherheit in Afrika |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009: | |
| Ständige Mitglieder: | |
| CHN FRA GBR RUS USA | |
| Nichtständige Mitglieder: | |
| AUT BFA CRI HRV JPN LBY MEX TUR UGA VNM | |
Karte Eritreas | |
Die Resolution 1907 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, verabschiedet am 23. Dezember 2009, verhängte ein Waffenembargo gegen Eritrea, Reiseverbote gegen dessen Führungspersonen und fror die Vermögenswerte einiger politischer und militärischer Verantwortlicher des Landes ein. Dies geschah nach Vorwürfen, die Regierung Eritreas habe die militant-islamistische Gruppe Al-Shabaab in Somalia unterstützt und sich geweigert, Truppen von der umstrittenen Grenze zu Dschibuti nach dem Grenzkonflikt von 2008 abzuziehen. Die Afrikanische Union und andere Organisationen hatten den Sicherheitsrat bereits mehrere Monate lang aufgefordert, Eritrea zu sanktionieren.[1]
Die Resolution wurde von Uganda eingebracht und von Burkina Faso geleitet. Sie fand mit 13 Ja-Stimmen Zustimmung, während Libyen dagegen und China sich enthielt. Beide Länder erklärten, Sanktionen seien kein effektives Mittel zur Versöhnung.[2]
Der Botschafter Eritreas, Araya Desta, verurteilte die Resolution als „schändlich“ und „Erfindung von Lügen“ durch die USA und das „äthiopische Regime“. Er erklärte, die Sanktionen würden Eritrea nicht beeinträchtigen, und bestritt jegliche Unterstützung somalischer Milizen durch Eritrea, wobei er betonte, dass „Somalier unsere Brüder sind“. Gleichzeitig unterstützten die Botschafter Somalias und Dschibutis das Ergebnis vehement.[3][4][5]
Die Afrikanische Union, ein entschiedener Unterstützer der somalischen Regierung, hatte die Sanktionen gefordert. Daraufhin trat Eritrea am 21. November 2003 aus der Afrikanischen Union aus.[6]
Nachfolgende Ereignisse
Die Sanktionen wurden am 5. Dezember 2011 verschärft. Ein Bericht der UN-Monitoringgruppe vom 16. Juli 2012 stellte fest, dass in dem zurückliegenden Jahr keine direkten Beweise für eine eritreische Unterstützung von Al-Shabaab gefunden wurden. Eritrea forderte im Oktober 2012 angesichts dieser Erkenntnisse die Aufhebung der Sanktionen, wobei China, Russland und Südafrika ihre Unterstützung für eine solche Maßnahme signalisierten. Im Jahr 2017 empfahlen UN-Experten, die Sanktionsregime für Eritrea und Somalia zu entkoppeln, da es für Eritreas Unterstützung von Al-Shabaab seit vier aufeinanderfolgenden Mandaten keine schlüssigen Beweise gebe.[7][8][9]
Einzelnachweise
- ↑ Gerard Aziakou: UN slaps sanctions on Eritrea. AFP, 23. Dezember 2009, archiviert vom am 26. Dezember 2009; abgerufen am 3. Oktober 2025 (englisch).
- ↑ "Security Council should act prudently in imposing sanctions," Chinese envoy says. Xinhua News Agency, 24. Dezember 2009, archiviert vom am 4. November 2012; abgerufen am 27. Dezember 2009 (englisch).
- ↑ Atitya Chhor, Richard Roth: U. N. Security Council hits Eritrea with sanctions. CNN, 24. Dezember 2009, abgerufen am 3. Oktober 2025 (englisch).
- ↑ Eritrea Says It Won't Affect UN's Sanction. Angola Press, 24. Dezember 2009, abgerufen am 3. Oktober 2025 (englisch).
- ↑ UN sanctions shameful, says Eritrea. BBC News, 24. Dezember 2009, abgerufen am 3. Oktober 2025 (englisch).
- ↑ Eritrea withdraws from African Union. In: Mail & Guardian (mg.co.za). 21. November 2003, abgerufen am 3. Oktober 2025 (englisch).
- ↑ Eritrea reduces support for al Shabaab - U.N. report, Reuters, 16. Juli 2012 (englisch).
- ↑ Eritrea call for Lifting of Sanctions, Voice of America, 17. Oktober 2012 (englisch).
- ↑ Abdur Rahman Alfa Shaban: Eritrean 'support' for Al-Shabaab baseless, U.N. experts want sanctions lifted, AfricaNews.com, 10. November 2018. Abgerufen am 14. November 2018 (englisch).