Resolution 1904 des UN-Sicherheitsrates
UN-Sicherheitsrat
Resolution 1904 | |
|---|---|
| Datum: | 17. Dezember 2009 |
| Sitzung: | 6,247 |
| Kennung: | S/RES/1904 (Dokument) |
| Abstimmung: | Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
| Gegenstand: | Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch Terroranschläge |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009: | |
| Ständige Mitglieder: | |
| CHN FRA GBR RUS USA | |
| Nichtständige Mitglieder: | |
| AUT BFA CRI HRV JPN LBY MEX TUR UGA VNM | |
Anzahl der Terroranschläge im Jahr 2009 | |
Die Resolution 1904 des UN-Sicherheitsrats wurde am 17. Dezember 2009 einstimmig angenommen. Die Resolution verschärfte die Sanktionen gegen die Taliban und Al-Qaida sowie die Verfahren zur Benennung sanktionierter Personen und Organisationen. Die Amtszeit des Sanktionsüberwachungsteams wurde um weitere 18 Monate verlängert. Zudem wurde ein Ombudsmann eingerichtet, der Anträge auf Streichung von der Liste bearbeitet.[1][2][3]
Hintergrund
Bereits 1999 verhängte der Sicherheitsrat die ersten Sanktionen gegen die Taliban in Afghanistan. Später wurden diese auf Osama bin Laden und die Terrororganisation Al-Qaida ausgeweitet. In späteren Resolutionen wurde genau festgelegt, welche Sanktionen verhängt wurden, wie sie überwacht wurden und welche Personen ins Visier genommen wurden.
Inhalt
Beobachtungen
Terrorismus galt weiterhin als eine der größten Bedrohungen für Frieden und Sicherheit in der Welt. Besorgnis wurde unter anderem über die zunehmende Zahl von Entführungen durch Al-Qaida- und Taliban-nahe Organisationen zum Zwecke der Geldbeschaffung oder politischer Vorteile geäußert. Der Sicherheitsrat bekräftigte zudem seine Unterstützung für den Kampf gegen den illegalen Drogenhandel in Afghanistan. Alle Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, aktiv an der Pflege der Liste der mit Sanktionen belegten Personen und Organisationen mitzuwirken.
Aktionen
Mit der Resolution wurden die durch eine frühere Resolution verhängten Sanktionen verschärft, nämlich das Einfrieren von Finanzanlagen, Reisebeschränkungen und ein Waffenembargo.
Auch die Verfahren zur Aufnahme und Streichung von Personen und Organisationen in die Sanktionsliste wurden verschärft.
Für einen Zeitraum von zunächst 18 Monaten wurde die Stelle eines Ombudsmanns geschaffen. Diese Stelle soll den Sanktionsausschuss bei der Bearbeitung von Anträgen auf Streichung von der Liste unterstützen.
Auch das Mandat des 2004 eingerichteten Beobachtungsteams in New York wurde um weitere anderthalb Jahre verlängert.
Einzelnachweise
- ↑ Select a language for S/RES/1904(2009). Abgerufen am 5. Oktober 2025.
- ↑ Security Council resolution 1904 (2009) [on continuation of measures imposed against the Taliban and Al-Qaida]. 17. Dezember 2009 (un.org [abgerufen am 5. Oktober 2025]).
- ↑ S/RES/1904. In: Security Council Report. Abgerufen am 5. Oktober 2025 (englisch).