Resolution 1894 des UN-Sicherheitsrates
UN-Sicherheitsrat
Resolution 1894 | |
|---|---|
| Datum: | 11. November 2009 |
| Sitzung: | 6,216 |
| Kennung: | S/RES/1894 (Dokument) |
| Abstimmung: | Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
| Gegenstand: | Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009: | |
| Ständige Mitglieder: | |
| CHN FRA GBR RUS USA | |
| Nichtständige Mitglieder: | |
| AUT BFA CRI HRV JPN LBY MEX TUR UGA VNM | |
Die Resolution 1894 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde am 11. November 2009 einstimmig angenommen.
Resolution
Der Sicherheitsrat drückt tiefes Bedauern darüber aus, dass Zivilisten weiterhin die überwiegende Mehrheit der Opfer in bewaffneten Konflikten ausmachen. Er bekräftigte heute seine Bereitschaft, auf die gezielte Angriffe auf Zivilisten sowie auf die Blockade humanitärer Hilfe zu reagieren, als er eine ganztägige Debatte zu diesem Thema begann.
Mit der einstimmigen Annahme der Resolution 1894 (2009) – und damit zum zehnjährigen Jahrestag seiner systematischen Arbeit zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten – forderte der Rat die Konfliktparteien auf, strikt das internationale humanitäre Recht, die Menschenrechte und das Flüchtlingsrecht einzuhalten sowie die Resolutionen des Rates, die den Schutz von Zivilisten und den ungehinderten Zugang zur humanitären Hilfe fordern, umzusetzen.
Er nahm zur Kenntnis, dass die gezielte Angriffe auf Zivilisten neben systematischen, eklatanten und weit verbreiteten Verletzungen des internationalen Rechts eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit darstellen können, und bekräftigte seine Bereitschaft, gemäß der Charta der Vereinten Nationen angemessene Maßnahmen gegen die Täter zu erwägen. Er forderte alle Konfliktparteien auf, den Schutz von Zivilisten auf allen Ebenen durch Bewusstseinsbildung, insbesondere durch Schulungen, Befehle und Anweisungen an die Streitkräfte zu stärken.
Der Text erkennt außerdem an, dass der Schutzbedarf frühzeitig bei der Formulierung von Friedenssicherungsmandaten berücksichtigt werden muss, ebenso wie umfassende Leitlinien für die Durchführung von Schutzmandaten notwendig sind. Der Generalsekretär wurde aufgefordert, in Absprache mit relevanten Akteuren ein operatives Konzept zu diesem Zweck zu entwickeln.
Der Rat betonte die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes bei der Umsetzung von Schutzmandaten – unter anderem durch Berücksichtigung von Wirtschaftswachstum, guter Regierungsführung, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte.[1]
Einzelnachweise
- ↑ Security Council, Expressing Deep Regret Over Toll on Civilians in Armed Conflict, Reaffirms Readiness to Respond to Their Deliberate Targeting, United Nations, 11. November 2009 (englisch).