Resolution 1915 des UN-Sicherheitsrates
UN-Sicherheitsrat
Resolution 1915 | |
|---|---|
| Datum: | 18. März 2010 |
| Sitzung: | 6,286 |
| Kennung: | S/RES/1915 (Dokument) |
| Abstimmung: | Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
| Gegenstand: | Internationales Tribunal für das ehemalige Jugoslawien |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2010: | |
| Ständige Mitglieder: | |
| CHN FRA GBR RUS USA | |
| Nichtständige Mitglieder: | |
| AUT BIH BRA GAB JPN LBN MEX NGA TUR UGA | |
Flagge des ICTY | |
Resolution 1915 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, einstimmig angenommen am 18. März 2010, erinnerte an die Resolutionen 827 (1993), 1581 (2005), 1597 (2005), 1613 (2005), 1629 (2005), 1660 (2006), 1668 (2006), 1800 (2008), 1837 (2008), 1849 (2008), 1877 (2009) und 1900 (2009). Der Rat handelte gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen und erlaubte eine vorübergehende Erhöhung der Zahl der Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), sodass diese über das Ende ihrer Amtszeit hinaus tätig bleiben konnten, um die Verfahren, an denen sie beteiligt waren, abzuschließen.[1]
Der Rat stellte fest, dass nach seiner Resolution 1900 die Zahl der Richter die in der Satzung des Internationalen Tribunals vorgesehene Höchstzahl von zwölf vorübergehend bis auf dreizehn übersteigen konnte, wobei bis Ende März 2010 wieder zur Zahl von zwölf zurückgekehrt werden sollte. Aufgrund unvorhergesehener Umstände – insbesondere einer Verzögerung bei der Urteilsverkündung im Fall Popović – konnte dies jedoch nicht umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang war der Rat überzeugt von der Zweckmäßigkeit, die vorübergehende Erhöhung der Gesamtzahl der Ad-litem-Richter zu gestatten.
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, gegründet durch Resolution 827 (1993), war ein Gericht der Vereinten Nationen, das sich mit Kriegsverbrechen befasste, die während des Jugoslawienkriege der frühen 1990er Jahre nach dem Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien stattgefunden hatten.
Einzelnachweise
- ↑ Security Council allows temporary increase in number of Yugoslavia tribunal judges, UN News Centre, 18. März 2010 (englisch).