Resolution 1909 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat
Resolution 1909
Datum: 21. Januar 2010
Sitzung: 6,262
Kennung: S/RES/1909 (Dokument)
Abstimmung: Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand: Die Situation in Nepal
Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2010:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Osterreich AUT Bosnien und Herzegowina BIH Brasilien BRA Gabun GAB Japan JPN
Libanon LBN Mexiko MEX Nigeria NGA Turkei TUR Uganda UGA

Nepal

Die Resolution UN-Sicherheitsrates Resolution 1909, die am 21. Januar 2010 einstimmig angenommen wurde, erinnerte an die Resolutionen 1740 (2007), 1796 (2008), 1825 (2008), 1864 (2009) und 1879 (2008). Der Rat verlängerte das Mandat der United Nations Mission in Nepal (UNMIN) auf Ersuchen Nepals bis zum 15. Mai 2010 und beschloss zugleich, dass es an diesem Datum enden sollte. Zudem wurde UNMIN verpflichtet, verbleibende Aufgaben – einschließlich der Überwachung von Waffen und bewaffnetem Personal – zu übergeben.[1]

Der Rat begrüßte den andauernden Friedensprozess im Land und forderte die Regierung sowie die Kommunistische Partei Nepals (Maoistisches Zentrum) auf, bis zum Abzugsdatum am 15. Mai auch die Integration und Reintegration des maoistischen Armeepersonals umzusetzen. Die Resolution verlangte darüber hinaus, dass alle Parteien den Friedensprozess voranbringen und die Vollendung der noch offenen Aufgaben der Mission erleichtern.

UNMIN war seit 2007 in Nepal präsent; zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Resolution 1909 warnte der Generalsekretär Ban Ki‑moon, dass der Friedensprozess aufgrund von Misstrauen zwischen den politischen Parteien des Landes in Gefahr sei.[2]

Einzelnachweise

  1. Security Council extends mandate of Nepal Mission until 15 May 2010, aiming for completion of mandate, withdrawal by that date, United Nations, 21. Januar 2010 (englisch). 
  2. UN extends UNMIN mandate in Nepal: report, Zee News, 22. Januar 2010 (englisch).