Amtsgericht Eppingen

Das Amtsgericht Eppingen bestand von 1857 bis zum 1. Juli 1974 in Eppingen. Amtsgerichte gehören zur ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Geschichte

1857 wurden im Großherzogtum Baden Verwaltung und Rechtspflege unterer Instanz voneinander getrennt. Die Bezirksämter wurden reine Verwaltungseinheiten, die Rechtsprechung wurde von Amtsgerichten übernommen.[1] In Eppingen entstand so das Amtsgericht Eppingen, welches dem Hofgericht Mannheim nachgeordnet war. Im Jahre 1864 wurde das Großherzogtum in elf Kreise eingeteilt. Entsprechend wurden 11 Kreisgerichte geschaffen. Das Amtsgericht Eppingen blieb bestehen und war nun eins von sieben Amtsgerichten im Bezirk des Kreisgerichts Heidelberg. 1872 wurde dies aufgehoben und das Amtsgericht Eppingen kam zum Kreis- und Hofgericht Mannheim. Das Amtsgericht Eppingen war damit für 15 Gemeinden mit 17.302 Einwohnern zuständig.[2]

Mit dem 1. Oktober 1879 trat im Großherzogtum Baden das reichseinheitliche Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 in Kraft. An diesem Tag nahmen im Bereich des Oberlandesgerichts Karlsruhe 7 Landgerichte und 57 Amtsgerichte ihre Tätigkeit auf, darunter das Amtsgericht Eppingen im Bezirk des Landgerichts Karlsruhe. Am 1. Mai 1899 wurde das Landgericht Heidelberg gegründet und das Amtsgericht Eppingen diesem zugeordnet.

Ende 1972 legte ein Gesetz des Landes Baden-Württemberg die Schließung von kleineren Amtsgerichten fest. Die Aufhebung dieser Gerichte sollte die auf Grund der Kreisreform 1973 entstehenden Überschneidungen zwischen Amtsgerichtsbezirken und Landkreisen beseitigen. Der Bezirk des Amtsgerichts Eppingen umfasste rund 24 000 Gerichtseingesessene. Trotz Protesten wurde das Amtsgericht zum 1. Juli 1974 geschlossen. Der Antrag der Stadt Eppingen, hier eine Zweigstelle des Amtsgerichts Heilbronn einzurichten, wurde abgelehnt.

Gebäude

Das neu geschaffene Amtsgericht blieb im Gebäude des Bezirksamtes Eppingen. Im Jahre 1873 bezog das Amtsgericht einen Neubau in der Kaiserstraße 1, einem zweigeschossigen Werksteinbau aus Sandstein mit Vollwalmdach, insgesamt 570 Quadratmeter Fläche auf drei Etagen. Das Gebäude wurde durch das Amtsgericht und das Notariat genutzt, ferner gab es zwei Dienstwohnungen, davon eine für den Dienstvorstand und eine für einen Angestellten. Der großzügig angelegte Amtsgerichtsgarten rundete den Gesamteindruck ab.

Bis 1979 war in dem Gebäude das Notariat Eppingen, danach bis zu seiner Auflösung 1997 das Landwirtschaftsamt Eppingen. Heute befinden sich dort die Außenstelle des Forstamts des Kreises Heilbronn, eine Geschäftsstelle der AOK sowie Privatwohnungen.

Instanzenzug

Dem Amtsgericht übergeordnet waren in der Zeit der Bundesrepublik Deutschland in dieser Reihenfolge das Landgericht Heidelberg, das Oberlandesgericht Karlsruhe und der Bundesgerichtshof.

Literatur

  • 25 Jahre Gesamtstadt Eppingen. Stadt Eppingen, Eppingen 1997, S. 14.
  • Das neue Eppingen. 1945–1980. Stadt Eppingen, Eppingen 1980, S. 42–43.

Quellen

  • Generallandesarchiv Karlsruhe: Bestand 262/Amtsgericht Eppingen
Commons: Amtsgericht Eppingen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Verordnung, wirksam zum 1. September 1857, Großherzoglich Badisches Regierungs-Blatt 1857, S. 318
  2. Hof- und Staatshandbuch für das Großherzogtum Baden, 1865, S. 205, Eppingen&pg=PR6&printsec=frontcover Digitalisat.

Koordinaten: 49° 8′ 12,7″ N, 8° 54′ 24,2″ O