Verfassung von Vanuatu
Die Verfassung von Vanuatu (en.: Constitution of Vanuatu, französisch Constitution du Vanuatu) ist die Verfassung der Republic of Vanuatu. Sie wurde 1979 erlassen und trat mit der Unabhängigkeit des Landes am 30. Juli 1980 in Kraft.
Die Verfassung erklärt Vanuatu zu einem souveränen demokratischen Staat, dessen Souveränität beim Volk von Vanuatu liegt und von diesem durch seine gewählten Vertreter ausgeübt wird. Die Verfassung listet bestimmte Grundrechte und -freiheiten des Einzelnen auf, legt ein grundlegendes Staatsbürgerschaftsgesetz fest und etabliert und regelt die wichtigsten politischen, juristischen und kulturellen Institutionen des Landes. Zu diesen gehören der Präsident, das Einkammerparlament, ein beratender Nationalrat der Häuptlinge, der direkt vom Parlament gewählte Premierminister, der Oberste Gerichtshof und das Berufungsgericht. Bislama, Englisch und Französisch sind die Amtssprachen des Landes, wobei Englisch und Französisch die wichtigsten Unterrichtssprachen sind.
Das Wahlrecht ist als „universell, gleich und geheim“ garantiert und erstreckt sich grundsätzlich auf alle Erwachsenen ab 18 Jahren. Die Mitglieder des Nationalen Rates der Häuptlinge werden „von ihren Standesgenossen gewählt“. Eine Besonderheit der Verfassung ist, dass der Präsident von einem Wahlkollegium gewählt wird, das sich aus Mitgliedern des Parlaments und den Vorsitzenden der Kommunalverwaltungen zusammensetzt.
Die Exekutive liegt ausdrücklich in den Händen des Premierministers und des Ministerrats. Die Aufgaben des Präsidenten sind größtenteils repräsentativer Natur; so obliegt beispielsweise die Ernennung und Entlassung von Ministern allein dem Premierminister.
Die Verfassung enthält auch Bestimmungen zum Landbesitz, darunter ein Verbot, dass niemand anderes als „einheimische Bürger“ Land besitzen dürfen.
Verfassungsänderungen erfolgen durch Parlamentsgesetzgebung, die von mindestens zwei Dritteln aller Parlamentsmitglieder in einer Sitzung verabschiedet werden muss, in der mindestens drei Viertel der Abgeordneten anwesend sind. Bestimmte Änderungen müssen zudem in einem Referendum bestätigt werden, bevor sie in Kraft treten können.
Die Präambel der Verfassung verweist auf das Bekenntnis zu „traditionellen melanesischen Werten, dem Glauben an Gott und christlichen Prinzipien“ („traditional Melanesian values, faith in God, and Christian principles“).[1]
Einzelnachweise
- ↑ International Religious Freedom Report 2008. Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor, 19. September 2008, abgerufen am 23. August 2015 (englisch).
Weblinks
- Text of the Constitution. PacLII paclii.org.
- Constitution (parliament). (englisch).