Staatsrat (Genf)
Der Staatsrat (französisch Conseil d’Étatⓘ/?) ist die Regierung des Kantons Genf. Er besteht aus sieben Mitgliedern (conseiller d’État), die jeweils ein eigenes Departement der Kantonsverwaltung führen. Der Staatsrat wird alle fünf Jahre vom Volk gewählt. Die Mitglieder des Staatsrats ernennen aus ihrer Mitte jedes Jahr eine Person zum Regierungspräsidenten (Président du Conseil d’État).
Geschichte
Im Kanton Genf werden die Mitglieder des Staatsrats seit 1847 direkt von der Bevölkerung gewählt.[1] Genf war damals der erste Nicht-Landsgemeindekanton, welcher eine solche Wahl einführte.
Funktionsweise und Befugnisse
Der Staatsrat besteht aus sieben Mitgliedern, welche die sieben Départements leiten. Zu seinen Aufgaben gehört es insbesondere, die vom Parlament verabschiedeten Gesetze umzusetzen und durch den Erlass der erforderlichen Verordnungen und Beschlüsse für deren Einhaltung zu sorgen.
Präsident
Der Regierungspräsident wird jährlich gewählt, wobei die Amtszeit nicht verlängert werden kann. Der Präsident ist für die Vorbereitung der Sitzungen des Staatsrats verantwortlich, deren Tagesordnung er in Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern der Regierung und dem Kanzler festlegt. Er beruft ausserordentliche Sitzungen ein.
Kanzler
Der Kanzler, dessen Aufgabe es ist, den Staatsrat zu unterstützen, wird von diesem ernannt und nimmt ebenfalls an den Regierungssitzungen teil, wo er eine beratende Stimme hat.
Wahlen
Seit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung von 2012 werden die Mitglieder des Staatsrats im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit gewählt, was meistens zu einem zweiten Wahlgang führt. Im Gegensatz zu den meisten anderen Schweizer Kantonen wird die Regierung nicht anhand einer Kandidatenliste gewählt, sondern anhand eines einzigen Stimmzettels mit anzukreuzenden Kästchen. Dieses 2013 eingeführte System verringert den Einfluss von Bündnissen und regt die Wähler dazu an, für sieben Kandidaten zu stimmen, anstatt nur für die Kandidaten, die auf ihrer bevorzugten Liste stehen.[2]
Mitglieder
Zur Legislaturperiode 2023–2028 besteht der Staatsrat wie folgt.
| Staatsrat | Partei | Departement (französischsprachig) |
|---|---|---|
| Nicolas Walder A1 | Grüne | Département du territoire (DT) |
| Nathalie Fontanet | FDP | Département des finances, des ressources humaines et des affaires extérieures (DF) |
| Thierry Apothéloz (Präsident) | SP | Département de la cohésion sociale (DCS) |
| Anne Hiltpold (Vizepräsidentin) | FDP | Département de l’instruction publique, de la formation et de la jeunesse (DIP) |
| Carole-Anne Kast | SP | Département des institutions et du numérique (DIN) |
| Pierre Maudet | – A2 | Département de la santé et des mobilités (DSM) |
| Delphine Bachmann | Mitte | Département de l’économie et de l’emploi (DEE) |
Siehe auch
Weblinks
- Aktuelle Mitglieder des Staatsrats (französisch)
Einzelnachweise
- ↑ Kantonsregierungen. Abgerufen am 8. November 2025.
- ↑ Comment les électeurs genevois ont ressuscité l’Entente. In: Le Temps. 1. Mai 2023, ISSN 1423-3967 (online [abgerufen am 9. November 2025]).
- ↑ Conseil d’Etat – Législature 2023–2028. Abgerufen am 27. April 2024.