Rowell–Sirois Commission

Die Rowell–Sirois Commission, offiziell die Royal Commission on Dominion–Provincial Relations, deutsch etwa Königliche Kommission für die Beziehungen zwischen Bund und Provinzen, war eine kanadische Royal Commission ‚königliche Untersuchungskommission‘, die zwischen 1937 und 1940 tagte. Sie wurde von der Bundesregierung eingesetzt, um die wirtschaftlichen und finanziellen Grundlagen der kanadischen Föderation sowie die Verteilung der legislativen Kompetenzen zwischen Bund und Provinzen zu überprüfen. Anlass war die schwere Belastung der Provinzen während der Großen Depression, die strukturelle Schwächen der kanadischen Verfassung offenbarte. Sie empfahl eine Stärkung der Bundesregierung, eine Zentralisierung der Besteuerung und die Einführung von Equalization Payments ‚Ausgleichszahlungen‘ und schaffte die Grundlagen für das moderne kanadische Sozialstaats- und Föderalismusmodell.

Die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre führte zu massiven sozialen und finanziellen Problemen in Kanada. Während die Bundesregierung über die meisten Einnahmequellen verfügte, lagen die Hauptausgaben für Bildung, Gesundheitssystem und Wohlfahrt bei den Provinzen. Diese Diskrepanz führte zu einer Finanzkrise auf Provinzebene und machte eine Neubewertung der föderalen Strukturen notwendig.

Die Rowell–Sirois Commission wurde am 14. August 1937 durch einen Order in Council eingesetzt. Vorsitzender war zunächst Newton Rowell, der 1938 aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Ihm folgte Joseph Sirois als Vorsitzender. Weitere Mitglieder waren Thibaudeau Rinfret, John Wesley Dafoe, Robert Alexander MacKay und Henry Angus.

Die Empfehlungen der Kommission wurden 1940 in einem Abschlussbericht Rowell–Sirois Report festgehalten, der drei Bände umfasst. Die Kommission schlug folgende Reformen vor:

• Übernahme der Verantwortung für Arbeitslosenversicherung und Renten durch die Bundesregierung
• Zentralisierung der Steuerhoheit über Einkommen- und Körperschaftssteuern sowie Erbschaftssteuern beim Bund
• Einführung von jährlichen Transferzahlungen und eines Systems von Equalization Payments zur Unterstützung finanzschwacher Provinzen
• Übernahme der Provinzschulden durch die Bundesregierung

Viele Empfehlungen wurden zunächst nicht umgesetzt, da einzelne Provinzen Widerstand leisteten und der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs die politische Agenda veränderte. Dennoch bildete der Bericht eine Grundlage für die spätere Entwicklung des kanadischen Sozialstaates und die Einführung des verfassungsrechtlich verankerten Prinzips der Finanzausgleichszahlungen im Jahr 1982.

• Canada. Royal Commission on Dominion-Provincial Relations. (Hrsg.): Report of the Royal Commission on Dominion-Provincial Relations. King's Printer, Ottawa (englisch). 
  • Book I, Canada, 1867–1939. (gc.ca). 
  • Book II, Recommendations. (gc.ca). 
  • Book III, Documentation. (gc.ca). 

• Robert Alexander Wardhaugh: The Rowell-Sirois Commission and the Remaking of Canadian Federalism. UBC Press, Vancouver 2021, ISBN 978-0-7748-6501-2.
• Ronald M. Burns: The Royal Commission on Dominion-Provincial Relations: The Report in Retrospect. In: Canadian Issues, 1961, S. 143–157.
• Claude Bélanger: The Rowell-Sirois Report and Canadian Federalism during the Great Depression. Marianopolis College, 2001.

• Artikel in The Canadian Encyclopedia