Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet

Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) ist eine Einrichtung des Bundeskriminalamts (BKA), die am 1. Februar 2022 ihren Wirkbetrieb aufgenommen hat. Sie wurde eingerichtet, um zentrale Meldestrukturen, die zuvor dezentral in den Bundesländern zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet existierten, zusammenzuführen. Ziel der ZMI ist es, gegen die Verbreitung von strafbaren Inhalten wie Hass, Hetze, Propagandadelikten, Volksverhetzung und Bedrohungen im Internet konsequent vorzugehen und dadurch einer zunehmenden Verrohung der Kommunikation in sozialen Netzwerken entgegenzuwirken.[1][2][3][4]

Kooperationspartner

Die wichtigsten Kooperationspartner der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet sind vor allem die Meldestellen HessenGegenHetze (Hessisches Ministerium des Innern), die Meldestelle REspect! der Jugendstiftung Baden-Württemberg sowie die Landesmedienanstalten.[5][6]

Darüber hinaus arbeitet die ZMI BKA mit folgenden Partnern zusammen:

  • Polizei- und Justizbehörden der Länder; insbesondere für die weitere strafrechtliche Bearbeitung und Verfolgung.[7]

Zusätzlich besteht eine Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen und medienrechtlichen Instituten, und das BKA bündelt Hinweise, die über die Kooperationspartner oder direkt durch Bürger gemeldet wurden.[3][5]

Die Kooperationspartner nehmen Hinweise auf strafbare Inhalte entgegen und leiten diese an die ZMI BKA weiter, wo sie einer strafrechtlichen Bewertung und Weiterleitung zugeordnet werden.[5][7]

Der Großteil der Meldungen stammt von den Meldestellen „Hessen gegen Hetze“, „REspect!“ und den Landesmedienanstalten als „Trusted Flaggers“.[6]

Einzelnachweise

  1. ↑ BKA - Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI). Archiviert vom Original am 24. Juli 2025; abgerufen am 26. Oktober 2025.
  2. ↑ Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet. In: Bundestag.de. Abgerufen am 26. Oktober 2025.
  3. ↑ a b Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet. In: Präventionstag.de. Abgerufen am 26. Oktober 2025.
  4. ↑ Markus Reuter: Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke. In: netzpolitik.org. 22. April 2022, abgerufen am 26. Oktober 2025.
  5. ↑ a b c Unsere Partner. In: BKA.de. Abgerufen am 26. Oktober 2025.
  6. ↑ a b Strafverfolgung: Fast alle Meldungen ans BKA erfolgen durch "Trusted Flaggers". In: heise online. 29. August 2025, abgerufen am 26. Oktober 2025.
  7. ↑ a b c Bearbeitungsprozess. In: BKA.de. Abgerufen am 26. Oktober 2025.
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