Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1959

Am 1. Juli 1959 wählte die 3. Bundesversammlung in der Ostpreußenhalle auf dem Berliner Messegelände den bisherigen Ernährungsminister Heinrich Lübke (CDU) zum zweiten Bundespräsidenten. Theodor Heuss war 1949 und 1954 gewählt worden. Eine anschließende Wiederwahl ist gemäß Grundgesetz^[1] nur einmal zulässig, und Heuss wollte keine Änderung für seine Person.

Zunächst hatte Bundeskanzler Konrad Adenauer selbst kandidieren wollen und die Öffentlichkeit davon in einer Rundfunkansprache am 8. April 1959 unterrichtet. „Die Stellung, die Aufgabe und die Arbeit des Bundespräsidenten“, so erklärte er, „wird in der deutschen Öffentlichkeit und damit auch international zu gering eingeschätzt. Sie ist viel größer, als man schlechthin glaubt.“ Alsbald wurde Adenauer jedoch klar, dass er mit dieser Einschätzung allein stand und es ihm auch nicht gelingen würde, Ludwig Erhard als seinen Nachfolger im Kanzleramt zu verhindern, den er für ungeeignet hielt. Deshalb verzichtete er letztlich auf die Kandidatur und begründete das in einer Rundfunkansprache am 5. Juni 1959 damit, dass sich inzwischen „die außenpolitische Situation verschlechtert“ habe. „Ich glaube, bei dieser Entwicklung es nicht verantworten zu können, meinen jetzigen Posten als Bundeskanzler zu verlassen.“

Nach langen Vorab-Diskussionen entschied sich die CDU/CSU für Lübke. Die Bundesversammlung selber wählt allerdings ohne vorherige Aussprache oder gar Debatten. Lübcke errang im ersten Wahlgang mit 517 Stimmen entsprechend genau die Anzahl, über die die CDU/CSU in der Bundesversammlung verfügte, wobei bereits mit 520 Stimmen die absolute Mehrheit erreicht wäre. Im zweiten Wahlgang wurde Lübke mit 526 Stimmen gewählt.

Die Bundesversammlung wurde gemäß § 8 BPräsWahlG vom Präsidenten des Bundestages, Eugen Gerstenmaier, geleitet.

Nach Art. 54 Abs. 5 GG ist gewählt, wer im ersten oder zweiten Wahlgang „die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält“. 1959, mit 1038, waren hierzu 520 Stimmen notwendig. In dem weiteren 3. Wahlgang ist der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt.

In der Bundesversammlung aus Bundestagsabgeordneten und entsprechender Anzahl von Landesdelegierten verfügte die CDU/CSU mit 517 deutlich die meisten Sitze, jedoch knapp nicht über die absolute Mehrheit. Die SPD mit ihren 386 Sitzen schickte Carlo Schmid ins Rennen, die FDP Max Becker, der auf die 85 Stimmen seiner Partei bauen konnte. Aufgrund der nur drei Stimmen, die der CDU/CSU fehlten, und aus Reihen den 50 Delegierter von eher konservativen Kleinparteien zu erwarten waren, galten Schmid und Becker als symbolische Zählkandidaten ohne reale Erfolgsaussicht.

Carlo Schmid errang mit 385 bzw. 386 Stimmen ebenso praktisch jedes Mal so viele wie die SPD Sitze in der Bundesversammlung hatte. Der FDP-Kandidat Max Becker konnte mit 102 bzw. 99 Stimmen im ersten und zweiten Wahlgang offenbar ein paar von den insgesamt 50 Mitgliedern der kleineren Parteien für sich gewinnen. Jeweils rund 30 Stimmen blieben Enthaltungen oder wurden nicht abgegeben.

• Informationen zur Bundesversammlung auf der Homepage des Bundestages
• Stephan Detjen: Die Präsidentschaftskrise. In: Deutschlandfunk, 24. Mai 1999.
• Majid Sattar: Bundespräsidenten: Zwischen Adenauer und dem lieben Gott. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. Mai 2009.

1. ↑ Art. 54 GG: „(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.“