Uruguayische Verfassung

Die uruguayische Verfassung, offiziell die Verfassung der Republik Östlich des Uruguay (Constitución de la República Oriental del Uruguay) hat eine lange Geschichte, die mit dem ersten Verfassungstext von 1830 beginnt.[1][2]

Die Verfassung von Uruguay[3] hat die Verfassung Spaniens zum Vorbild, wurde am 27. November 1966 verabschiedet und trat im Februar 1967 in Kraft. Am 27. Juni 1973 setzte die Militärregierung die Verfassung außer Kraft, sie scheiterte jedoch mit der Durchsetzung einer neuen Verfassung per Referendum am 30. November 1980. Seitdem gab es vier Verfassungsänderungen, die jeweils durch Plebiszit angenommen wurden, und zwar am 26. November 1989, am 26. November 1994, am 7. Januar 1997 und am 31. Oktober 2004.

Allgemeines

Die Verfassung ist in 332 Artikel in 19 Sektionen gegliedert, dazu kommt eine Spezialsektion, die Übergangs- und Ausnahmeperioden (Disposiciones transitorias y especiales) regelt.

Wichtige Eckpunkte der Verfassung sind:

  • Souveränität (Soberanía): Uruguay ist ein Einheitsstaat, der von keiner ausländischen Macht abhängt, pazifistisch ist und sich in die Organisationen von Lateinamerika (speziell wirtschaftlicher Natur) einbringt. Es herrscht Laizismus (Laicismo).
  • Rechte und Pflichten (Derechos y Deberes): Alle Bürger sind frei, haben die Pflicht zu wählen (ab 18 Jahren) und haben Recht auf Ehre, Freiheit, Sicherheit, Arbeit und Privateigentum (honor, libertad, seguridad, trabajo y propiedad). Alle Bürger sind vor dem Recht gleich. Es herrscht Presse-, Versammlungs- und Redefreiheit.
  • Staatsbürgerschaft (Ciudadanía): Jeder, der auf dem Gebiet Uruguays geboren wird, bekommt automatisch die Staatsbürgerschaft Uruguays (jus soli). Jede Familie, die seit mehr als drei Jahren unbescholten in Uruguay lebt und über ein Mindestkapital verfügt, kann die Staatsbürgerschaft beantragen. Personen, die sich durch besondere Ehren (méritos relevantes) oder Verdienste um die Nation (servicios notables) auszeichnen, können ebenfalls die uruguayische Staatsbürgerschaft beantragen. Personen, die nicht frei denken können, sich einer schweren Straftat schuldig gemacht haben, die zum Exil verurteilt sind, sich unehrenhafter und ungesetzlicher Tätigkeiten schuldig gemacht haben oder die Organisationen angehören, die gewaltsam die Grundlagen des Staates zerstören wollen, kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden.

In Uruguay herrscht Gewaltentrennung:

  • Die Exekutive ist auf den Präsidenten der Republik beschränkt. Dieser wird für einen Zeitraum von 5 Jahren gewählt. Eine unmittelbare Wiederwahl im Anschluss an eine Amtszeit ist nicht möglich. Er ist gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef (Premierminister). Zu seinen Befugnissen gehört die Ernennung und Entlassung der Minister und die Auflösung des Parlaments.[4]
  • Die Legislative wird durch ein Zweikammernparlament dargestellt, das die Bezeichnung ‚Hauptversammlung‘ (Asamblea General) trägt. Die beiden Kammern heißen Senat (Cámara de Senadores) mit 30 Senatoren und Repräsentantenhaus (Cámara de Representantes) mit 99 Abgeordneten. Die Mitglieder beider Kammern werden durch direkte und allgemeine Wahlen (Verhältniswahl) auf 5 Jahre gewählt.
  • Die Judikative liegt in den Händen des Obersten Gerichtshofes, dessen Mitglieder für eine Amtszeit von 10 Jahren durch die Hauptversammlung gewählt werden. Der Oberste Gerichtshof veröffentlicht die Gesetze (oder auch eine neue Verfassung) und ist die höchste rechtliche Instanz des Landes.

Aufeinanderfolgende Versionen

Die Verfassung von 1830 blieb bis 1917 in Kraft, dem Jahr, in dem ein neuer Verfassungstext verabschiedet wurde. Dieser wurde nacheinander durch die Verfassungen von 1934, 1942, 1952 und 1967 ersetzt. Am 1. März 1967 trat der derzeitige Text in Kraft, der jedoch 1989, 1994, 1997 und 2004 viermal durch Volksabstimmungen geändert wurde.[5]

Besonders hervorzuheben ist die Verfassung von 1997 (auch bekannt als die Reform von 1996). Mit ihr wurde eine wesentliche Änderung der Regeln für die Wahl des Präsidenten der Republik eingeführt. Im Wahljahr müssen zunächst Vorwahlen stattfinden, damit jede Partei ihren einzigen Präsidentschaftskandidaten wählen kann. Anschließend finden am letzten Sonntag im Oktober gleichzeitig Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Erreicht kein Präsidentschaftskandidat 50 % der Stimmen, wird am letzten Sonntag im November eine Stichwahl organisiert.[6]

Commons: Constitutions of Uruguay – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Josef Neschen: Uruguay. Besonderheiten eines Verfassungssystem (= Schriften zum Völkerrecht. Band 24). Drucker & Humblot, Berlin (duncker-humblot.de [PDF]).
  2. ↑ Gültige Verfassung. In: Poder Legislativo de Uruguay. Abgerufen am 16. Oktober 2025 (spanisch).
  3. ↑ Constitución de la República Oriental del Uruguay de 1997. Verfassungstext auf Wikisource
  4. ↑ „Sport und Gesellschaft in Uruguay“ von Bernd Schulze
  5. ↑ Constitution de l'Uruguay. In: Digithèque MJP, Université de Perpignan. Abgerufen am 18. Oktober 2025 (französisch).
  6. ↑ Chasquetti Daniel: Balotaje, coaliciones y democracia en Sudamérica. In: Factum. Abgerufen am 19. Oktober 2025 (spanisch).
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