Romeu Zema

Romeu Zema Neto (* 28. Oktober 1964 in Araxá)^[1] ist ein brasilianischer Verwalter, Geschäftsmann und Politiker (NOVO). Er hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft an der Fundação Getulio Vargas^[2] erlangt und ist der derzeitige Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais. Er war von 1990 bis Ende 2016 Vorsitzender des Verwaltungsrats der Zema-Gruppe.^[3][4]

Im Jahr 2018 kandidierte er für das Amt des Gouverneurs^[5] des Bundesstaates Minas Gerais^[6], welchen er mit 42,73 Prozent der gültigen Stimmen (4.138.967 Stimmen) gewann. Am 28. Oktober 2018 gewann er auch den zweiten Wahlgang mit 6.963.806 Stimmen (72,80 % der gültigen Stimmen) und wurde am 1. Januar 2019 zum neuen Gouverneur von Minas Gerais^[5] ernannt. 2022 wurde er am 2. Oktober 2022 im ersten Wahlgang wieder bestätigt.

Romeu Zema Neto wurde am 28. Oktober 1964 in der Stadt Araxá als Sohn von Ricardo Zema und Maria Lúcia Zema geboren.^[7] Seine väterlichen Vorfahren stammen aus Süditalien aus der Region Reggio Calabria.^[8] Der Politiker ist der Urenkel des italienischen Geschäftsmanns Domingos Zema, des Gründers der Zema-Gruppe (Grupo Zema),^[9][10] die aus Unternehmen in fünf Branchen besteht: Haushaltsgeräte- und Möbeleinzelhandel, Kraftstoffvertrieb, Autohandel, Finanzdienstleistungen und Autoteile.^[11] Nach 26 Jahren als Vorsitzender der Zema-Gruppe, die seiner Familie gehört, trat Romeu Zema Ende 2016 als Vorsitzender des Verwaltungsrats des Unternehmens zurück.^[12]

Romeu Zema ist geschieden und Vater von zwei Kindern.^[13] Er hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft der Getúlio Vargas Stiftung (SP).^[11]

Nachdem er 18 Jahre lang der Partido Liberal (PL) und ihrer Nachfolgepartei, der Partido da República (PR) angehörte,^[14] wurde er zusammen mit dem Geschäftsmann Paulo Brant als Vizepräsident 2018 zum Kandidaten der neu gegründeten Partido Novo (Novo) für die Regierung von Minas Gerais.^[12]

In der ersten Umfragen erhielt Romeu Zema nur 3 % der Stimmen, während seine Hauptgegner – Antonio Anastasia und Amtsinhaber Fernando Pimentel immerhin 24 % bzw. 14 % der Stimmen erhalten würden.^[15] In der letzten Umfrage vor der ersten Runde kam er bereits auf 18 %, lag aber immer noch hinter Anastasia und Pimentel.^[16]

In den Schlussworten der abschließenden Live-Debatte erklärte Romeu Zema, dass diejenigen, die einen Wandel wollten, sicherlich für andere Kandidaten stimmen würden, nämlich für Amoêdo und Bolsonaro.^[17][18]

Analysten führen den unerwarteten Erfolg von Romeu Zema in der ersten Runde auf diese Aussage zurück.^[19][20] Romeu Zema erklärte während des Wahlkampfs in der zweiten Runde offiziell seine Unterstützung für Jair Bolsonaro^[21] und nahm an einer Wahlkampfveranstaltung von Bolsonaro teil.^[16]

Am 7. Oktober 2018 fand die erste Runde der Parlamentswahlen in Brasilien statt. Romeu Zema erhielt 42,73 % der gültigen Stimmen, Antonio Anastasia lediglich 29,06 % und Amtsinhaber Fernando Pimentel wurde abgeschlagen mit nur 23,12 %.^[22]

Erdrutschartig gewann Zema auch den zweiten Wahlgang der Wahlen von 2018 zum 39. Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais mit 71,8 %^[5] der abgegebenen Stimmen, angetrieben von der Suche nach Erneuerung in der Politik, gemischt mit dem Aufstieg von Bolsonaro bei den Wahlen von 2018.^[23] Einige Analysten wiesen darauf hin, dass die Wahl von Zema das Ergebnis einer politischen Zermürbung zwischen der PT und der PSDB war, die in den letzten 16 Jahren den Staat regiert haben. In diesem Sinne hätte Romeu von der Welle der Erneuerung und dem Wunsch der Bevölkerung nach Veränderung angesichts der Wirtschaftskrisen dieser Zeit entsprochen.^[24]

Die Partido Social Liberal, die Partei des Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro, hat die Kandidatur von Romeu Zema in Minas Gerais nicht unterstützt.^{[25][26][27][16]} Pimentel und seine Partei erklärten ihre Neutralität im zweiten Wahlgang.^[28]

Romeu Zema und sein Vizegouverneur Paulo Brant wurden zusammen mit den 77 Abgeordneten des Bundesstaates, den 53 Abgeordneten des Bundesstaates und den 2 Senatoren, die bei den brasilianischen Parlamentswahlen 2018 gewählt wurden, am 19. Dezember 2018 in Belo Horizonte vereidigt.^[29]

Der Zeitplan wurde so festgelegt, dass Gouverneur Romeu Zema um 15:00 Uhr an der Amtseinführung von Präsident Jair Bolsonaro in Brasilia teilnehmen konnte.^[30]

Am 30. Dezember 2018 sagte der gewählte Gouverneur Romeu Zema seine Teilnahme an der Amtseinführung von Jair Bolsonaro in Brasilia ab. Der Grund dafür war der Mangel an Linienflügen zwischen Belo Horizonte und Brasília. Der Gouverneur hätte eines der Regierungsflugzeuge des Bundesstaates nutzen können, entschied sich aber angesichts seiner angekündigten Sparmaßnahmen und der finanziellen Situation des Bundesstaates Minas Gerais dafür, zusätzliche Ausgaben zu vermeiden.^[24] Die Regierung von Minas Gerais verfügt über eine Flotte von Regierungsflugzeugen, zwei Beechcraft King Air, einen Learjet 35, eine Cessna Citation VII sowie zwei Eurocopter Dauphin Hubschrauber.^[31]

Nach seinem Amtsantritt bemühte sich Zema um die Neuorganisation der Sekretariate von Minas Gerais, deren Zahl von 21 auf 12 reduziert wurde und 3.600 Stellen freigesetzt wurden.^[32][33][34] Im Mai wurde diese Reform von der gesetzgebenden Versammlung gebilligt.^[35][36]

Auf Druck der Militärpolizei von Minas Gerais, machte Zema im Jahr 2020 einen Gesetzesentwurf, der den Beschäftigten der öffentlichen Sicherheit eine Erhöhung von 41 % über drei Jahre gewährte, aber die PT-Parlamentsfraktion setzte durch, dass die Erhöhung auf alle Beschäftigten ausgedehnt wurde, was das öffentliche Defizit des Staates erheblich erhöhen würde. Nach der Verabschiedung durch das Parlament legte Zema sein Veto gegen diese Erhöhung ein und behielt die 13-prozentige Erhöhung nur für die Beschäftigten der öffentlichen Sicherheit bei.^[37] Zemas Vorgehen wurde heftig kritisiert: Die Medien sprachen von der „größten politischen Krise der Regierung“^[38], die nationale Novo-Partei empfahl ein vollständiges Veto gegen den Gesetzesentwurf und der stellvertretende Vorsitzende Paulo Brant kündigte seinen Austritt aus der Novo-Partei an, weil er der Meinung war, dass die Partei sich entschieden hat, am Rande der Koalitionen zu bleiben^[39].^{[40][41][42][43][44]}

Im Jahr 2020 hatte die Regierung Zema auch nach den Krisen, die durch die Neuanpassung der Beschäftigten der öffentlichen Sicherheit und die COVID-19-Pandemie ausgelöst worden waren, noch die schwierige Aufgabe, die Reform der staatlichen Renten zu verabschieden, mit dem Ziel, die langfristigen öffentlichen Finanzen von Minas Gerais zu verbessern, einem Bundesstaat mit einer der schlechtesten Finanzlagen des Landes.^[45][46] Zu diesem Zweck nahm Zema einige Änderungen an seinen politischen Allianz vor^[47][48] und es gelang eine grundlegende Rentenreform zu verabschieden.^[49]

Im Jahr 2021 erzielte die Regierung des Bundesstaates Minas Gerais eine Einigung mit Vale S.A. über die Entschädigung für die durch den Dammbruch von Brumadinho verursachten Schäden. Das Unternehmen wird dem Staat 37,68 Milliarden Reais zahlen,^[50] Geld, das für Infrastrukturarbeiten in der betroffenen Region verwendet werden soll.^[51][50][52]

Im Jahr 2020, während der COVID-19-Pandemie, wurde kritisiert, dass in Minas Gerais nur wenig Fälle der Krankheit gemeldet wurden.^[53][54][55] Im September 2020 war der Bundesstaat Minas Gerais der Teilnehmer mit der niedrigsten Rate an Todesfällen pro Einwohner.^[56]

Als Novos Kandidat für das Amt des Gouverneurs bei den Wahlen 2022 erhielt er mehr als die Hälfte (56,18 %) der gültigen Stimmen und wurde bereits im ersten Wahlgang zum Gouverneur von Minas Gerais wiedergewählt, vor dem ehemaligen Bürgermeister von Belo Horizonte, Alexandre Kalil^[57] (35,08 %).

Am 14. Mai 2024 beschloss die Mehrheit des Obersten Wahlgerichts, gegen den Gouverneur Romeu Zema eine Geldstrafe zu verhängen, weil er außerhalb des für 2022 vorgesehenen Wahlzeitraums Wahlwerbung vertrieben ließ.^[58]

In einem Interview mit G1 sagte er, dass er als Kandidat das Tragen einer Waffe befürworte und den Bürgern die Möglichkeit gebe, das zu tun, was sie für richtig halten, wobei er betonte, dass der individuelle Wille jedes Einzelnen respektiert werden müsse. „Ich bin für individuelle Freiheiten und dafür, dass jeder Einzelne die Entscheidung trifft, die er für richtig hält. Ich sage nicht, dass jeder eine Waffe tragen muss“.^[17][59]

In demselben Interview sprach er auf die Frage nach der Zusammensetzung der Regierung über die Absicht, Gruppen von Freiwilligen ohne Gehälter zu bilden. „Diejenigen, die sich freiwillig gemeldet haben, wir wollen, um es klar zu sagen, eine Regierung bilden, in der wir viel mehr Menschen haben, die etwas verändern wollen, als Menschen, die einen Job wollen. Ich bin nicht auf der Suche nach einem Job.“^[17][60] Für Zema beträgt die Mindestzeit, um die Gehälter der Beamten auf den neuesten Stand zu bringen, zwei Jahre.^[17]

Im Jahr 2019 erwog Zema die Privatisierung von CODEMIG, COPASA und CEMIG, um am Konjunkturprogramm der Union teilnehmen zu können.^[61] Im selben Jahr sprach sich der Politiker zusammen mit anderen Bundesstaaten des Südens und Südostens dafür aus, dass sich die Bundesstaaten und Gemeinden nicht aus dem von der Regierung Jair Bolsonaro vorgeschlagenen und initiierten Projekt zur Reform der Sozialversicherung zurückziehen.^[62]

Im Jahr 2024 kündigte er die Schaffung einer politischen Front zur Verteidigung des „Protagonismus“ der Regionen Süd und Südost an. Diese Initiative führte zur Bildung des neuen Cossud (Süd-Südost-Konsortium),^[63] das aufgrund seiner separatistischen Konnotationen eine Debatte auslöste, da Gruppen, die für eine Trennung der südlichen und südöstlichen Regionen Brasiliens eintraten, begannen, die Idee offen zu unterstützen, und Zemas Reden, separatistische Reden, die Brasilien durch eine „Mauer“ von den nördlichen und nordöstlichen Regionen trennen, aufgriffen.^[64]

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