Rechtsinformationen des Bundes

Rechtsinformationen des Bundes ist ein Rechtsinformationssystem und juristisches Open-Data-Portal in Deutschland. Es wird von der DigitalService GmbH des Bundes im Auftrag des Bundesjustizministeriums betrieben und befindet sich seit April 2025 in der öffentlichen Testphase. Anschließend soll es die Angebote Gesetze im Internet, Rechtsprechung im Internet und Verwaltungsvorschriften im Internet ersetzen.^[1]

Das Portal befindet sich seit April 2025 in der öffentlichen Testphase und enthält derzeit alle gültigen Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen auf Bundesebene. Außerdem stehen eine Volltextsuche, XML-Ansichten der Rechtstexte und eine offene Programmierschnittstelle zur Verfügung.^[2]

Geplante Funktionen umfassen neben historischen Fassungen, Verwaltungsvorschriften, englischen Übersetzungen und Barrierefreiheitsfunktionen auch die Einbindung in die elektronische Gesetzgebung und Verkündung des Bundes.^[1][3]

Die Software ist Open Source. Die DigitalService GmbH des Bundes bittet zum Zweck der nutzerorientierten Gestaltung öffentlich um Kritik, die in den Entwicklungsprozess einfließen soll.^[4]

• Rechtsinformationen des Bundes
• Quellcode auf GitHub

1. ↑ ^{a b} Bundesrecht wird als Open Data zugänglich. In: digitalservice.bund.de. DigitalService GmbH des Bundes, abgerufen am 21. Oktober 2025. 
2. ↑ Rechtsinformationen zentral an einem Ort. In: rechtsinformationen.bund.de. DigitalService GmbH des Bundes, abgerufen am 21. Oktober 2025. 
3. ↑ Das neue Rechtsinformationsportal – für einen einheitlichen und modernen Zugang zu Rechtsinformationen des Bundes. In: bmjv.de. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, 11. Juni 2024, abgerufen am 21. Oktober 2025. 
4. ↑ Open Source. In: rechtsinformationen.bund.de. DigitalService GmbH des Bundes, abgerufen am 21. Oktober 2025.