Platforma Demnitate și Adevăr

Die Partidul Platforma Demnitate și Adevăr (kurz PPDA; deutsch Plattform „Würde und Wahrheit“) ist eine sozialliberale und pro-europäische politische Partei und Bürgerbewegung in der Republik Moldau. Unter dem Namen „Partei der Volksmacht“ (Partidul Forța Poporului, PFP) wurde sie am 18. Juni 2013 beim Justizministerium registriert.^[1]

Während der Bankenkrise in Moldau im Februar 2015 wurde in Chișinău die Bürgerplattform „Würde und Wahrheit“ gegründet. Ihr Vorsitzender ist der frühere Staatsanwalt Andrei Năstase.

An den Präsidentschaftswahlen 2016 unterstützte die PPDA die gemeinsame Kandidatur der Opposition Maia Sandu. Bei den Bürgermeisterwahlen 2018 in Chișinău wurde der Parteivorsitzende Andrei Năstase mit 52,57 % der Stimmen als Bürgermeister von Chișinău gewählt, aber das Ergebnis der Wahlen wurde beim Zentralen Gerichtshof und Obersten Gerichtshof wegen Verstoßes gegen die Wahlstille am Wahltag nicht erkannt. Nach einem Jahr und 4 Monaten wurde das Năstases Mandat vom Berufungsgericht Chișinău validiert, diese Entscheidung kam aber im Laufe des Wahlkampfs für die Bürgermeisterwahlen 2019 und hatte nur formale Bedeutung, Năstase musste das Mandat des Bürgermeisters abgeben, um den Wahlkampf fortzusetzen.^[2][3]

An den Parlamentswahlen 2019 nahmen die PPDA gemeinsam mit der Partei der Aktion und Solidarität teil. Das Wahlbündnis ACUM wurde mit 26,84 % der Stimmen und 26 Sitzen im Parlament zweitstärkste Kraft. Vom 8. Juni bis 12. November 2019 regierte ACUM gemeinsam mit der Partei der Sozialisten mit, Năstase wurde zum Innenminister und Stellvertretenden Ministerpräsident im Kabinett von Maia Sandu berufen.

Bei den Bürgermeisterwahlen 2019 in Chișinău wurde Năstase erneut als Bürgermeisterkandidat der Wahlbündnis ACUM aufgestellt, verlor aber im zweiten Wahlgang mit 47,61 % gegen den Kandidaten der Sozialisten, Ion Ceban.

Für die Präsidentschaftswahlen 2020 befürwortete die PPDA die Idee eines gemeinsamen pro-europäischen Kandidaten, der keiner politischen Partei angehört und von allen rechten und bürgerlichen Parteien unterstützt wird. Nachdem die Verhandlungen für einen gemeinsamen Kandidaten gescheitert waren, wurde der Parteivorsitzende Andrei Năstase zum Präsidentschaftskandidat erklärt. Vor und während der Wahlkampf kündigte die Partei an, die Bereitschaft die Regierungsverantwortung zu übernehmen und eine Minderheitsregierung zu führen. Der Misstrauensantrag gegen das regierende Kabinett Ion Chicu, der von der PPDA gestellt und von den Partei der Aktion und Solidarität mitunterschrieben wurde, erreichte am 20. Juli 2020 46 Stimmen (nötig 51 Stimmen).^[4]

Bei Präsidentschaftswahlen 2020 erreichte Andrei Năstase in der ersten Runde nur 3,26 % und trat daher nicht im zweiten Wahlgang an.

1. ↑ Partidul politic “Platforma Demnitate şi Adevăr” (PDA), e-democracy.md
2. ↑ Mandatul de primar al lui Andrei Năstase, validat de Curtea de Apel Chișinău agora.md, 8. Oktober 2019.
3. ↑ /DOC/ Prima și ultima dispoziție semnată de Năstase în timpul primului său mandat de primar tv8.md, 10. Oktober 2019.
4. ↑ ULTIMA ORĂ! Guvernul Chicu rămâne în funcție. Moțiunea de cenzură nu a trecut zdg.md, 20. Juli 2020