Nikola Mintschew

Nikola Georgiew Mintschew (bulgarisch Никола Георгиев Минчев; * 13. September 1987 in Sofia) ist ein bulgarischer Politiker. Er wurde bei der Europawahl 2024 zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt.^[1][2] Als Mitglied der Partei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP) war er zuvor von 2021 bis 2022 Vorsitzender der Nationalversammlung und von 2021 bis 2024 Abgeordneter der Nationalversammlung.

Mintschew absolvierte das deutschsprachige Galabov-Gymnasium Sofia und erwarb anschließend einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften an der Universität Sofia.^[3]

Mintschew begann seine Karriere bei Djingov, Guginski, Kyuchukov und Velichkov, der größten Anwaltskanzlei Bulgariens. Er vertrat Mandanten vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer. Zudem nahm er an Konferenzen teil und hielt Vorträge in der Energy Law Group (Europäisches Netzwerk von Juristen im Bereich Energierecht). Er wurde mit den Worten zitiert, dass gute Gesetze mit guten Juristen erreicht werden können, damit junge Menschen nicht zwischen Glück in Bulgarien und Chancen im Ausland wählen müssen.^[4][5]

Das bulgarische Parlament wählte Mintschew in der ersten Sitzung der 47. Nationalversammlung zum Vorsitzenden. Er wurde mit 158 Stimmen bei 1 Gegenstimme und 72 Enthaltungen gewählt.^[6]

In seiner ersten Ansprache vor dem Parlament als Vorsitzender erklärte er: „Heute setzen wir den Beginn des neuen Parlaments. Wir befinden uns in der günstigen Lage, gerade erst das Vertrauen der Bulgaren gewonnen zu haben. Doch diese günstige Position wird bald enden. Wir stehen nun vor der schwierigeren Aufgabe, die Erwartungen und das Vertrauen zu erfüllen, das in uns gesetzt wird.“ In seinem ersten Interview sagte er, die Schließung des Sondergerichts und der Sonderstaatsanwaltschaft sei eine der Prioritäten der 47. Nationalversammlung. Er sprach sich für einen gemeinsamen Willen des Parlaments aus, der sich in einer qualitativ hochwertigen Debatte zeigen sollte, und sagte: „den Geist des gegenseitigen Verständnisses und ein neues Modell qualitativer Politik wiederherzustellen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das bulgarische Parlament ein Ort für freie und konstruktive Debatten und Diskussionen ist.“^[7]

Mintschew kündigte an, dass einige Änderungen in der Geschäftsordnung vorgenommen werden würden. Eine mögliche Korrektur betraf den politischen Nomadismus – den Wechsel von Mitgliedern einer Fraktion in eine andere.^[8]

Er wurde bei der Europawahl 2024 zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt. Er ist Mitglied der Fraktion Renew Europe.^[1][2]

Im Mai 2025 beantragte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, die Aufhebung von Mintschews parlamentarischer Immunität im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Bestechung gegen Huawei.^[9]

1. ↑ ^{a b} Home | Nikola MINCHEV | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 7. Oktober 2025. 
2. ↑ ^{a b} Nikola Minchev. Abgerufen am 7. Oktober 2025 (englisch). 
3. ↑ Continue the Change MP Nikola Minchev Elected Chairman of 47th National Assembly. In: bta.bg. Abgerufen am 5. Dezember 2021 (englisch). 
4. ↑ Darik NewsDesk: Who is Nikola Minchev – the new Speaker of Parliament – Around the world and in our country. In: Darik.News/en. 3. Dezember 2021, abgerufen am 5. Dezember 2021 (amerikanisches Englisch). 
5. ↑ Nicola Minchev is the new chairman of the parliament. who is he? -Novinite.com. In: Worldakkam. 3. Dezember 2021, abgerufen am 5. Dezember 2021 (amerikanisches Englisch). 
6. ↑ Continue the Change MP Nikola Minchev Elected Chairman of 47th National Assembly. In: bta.bg. Abgerufen am 5. Dezember 2021 (englisch). 
7. ↑ Nikola Minchev is the New Speaker of Parliament. Who is he? - Novinite.com - Sofia News Agency. In: novinite.com. Abgerufen am 5. Dezember 2021 (englisch). 
8. ↑ Parliamentary Speaker Nikola Minchev: The Parliament will not be an appendage of the executive branch. In: bnr.bg. Abgerufen am 5. Dezember 2021 (englisch). 
9. ↑ Max Griera: Huawei scandal: Belgium backtracks on MEP immunity request. In: Politico Europe. 22. Mai 2025, abgerufen am 23. Mai 2025 (britisches Englisch).