Bose Levu Vakaturaga
Das Great Council of Chiefs (Fidschi Bose Levu Vakaturaga, dt.: „Großer Rat der Häuptlinge“, GCC) ist ein Verfassungsorgan in Fidschi. Es existierte ursprünglich von 1876 bis März 2012 und wurde im Mai 2023 erneut konstituiert.[1][2]
Der Große Rat der Häuptlinge unterscheidet sich vom House of Chiefs, einem größeren Gremium, dem alle erblichen Häuptlinge angehören, obwohl sich die Mitgliedschaften beider Gremien in erheblichem Maße überschnitten. Der Große Rat der Häuptlinge in seiner jüngsten Form wurde gemäß Artikel 116 der inzwischen außer Kraft gesetzten Verfassung von 1997 eingerichtet, existierte aber tatsächlich schon viele Jahre vor der Verfassung. Er war 1876, zwei Jahre nach der Abtretung Fidschis an das Vereinigte Königreich, von den britischen Kolonialherren als Beratungsgremium gegründet worden.
Der derzeitige Vorsitzende ist Ratu Viliame Seruvakula 1997 Constitution, but it actually predated the Constitution by many years, having been established by the British colonial rulers as an advisory body in 1876, two years after Fiji was ceded to the United Kingdom.
Der derzeitige Chairperson (Vorsitzende) ist Ratu Viliame Seruvakula.[3]
Geschichte
Der Große Rat der Häuptlinge wurde 1876 unter Gouverneur Sir Arthur Gordon (Amtszeit: 1875–1880) gegründet. Er entstand nach Konsultationen mit den Häuptlingen, die Gordon hinsichtlich der bestmöglichen Verwaltung der indigenen Bevölkerung der Kolonie berieten. Der Anthropologe Robert Norton formulierte es so: „Er verkörperte das privilegierte Vertrauensverhältnis und den Schutz, der zwischen den Fidschianern und den Briten bestand.“[4]
Während der britischen Kolonialzeit (1874 bis 1970) fanden alle ein bis zwei Jahre Sitzungen des Großen Häuptlingsrats statt, die mit einem feierlichen Protokoll („with rich ceremonial protocol“) und unter dem Vorsitz des britischen Gouverneurs abgehalten wurden. Die Ratsmitglieder berieten den Gouverneur in Fragen der indigenen Politik. Bis 1963 wählte der GCC auch indigene Vertreter für das Kolonialparlament. Zu den vom Rat in den 1950er und frühen 1960er Jahren nominierten Abgeordneten gehörten Ratu Sir Lala Sukuna, Ratu Sir Kamisese Mara, Ratu George Cakobau, Ratu Edward Cakobau und Ratu Penaia Ganilau, die später führende Regierungsmitglieder wurden. 1963 wurde diese Funktion des Rates abgeschafft, da die indigenen Fidschianer das Recht erhielten, ihre Vertreter selbst ins Parlament zu wählen.
In den 1950er Jahren war der Rat nicht mehr nur Häuptlingen vorbehalten; seine „Mitgliedschaft […] wurde erweitert, um die Vertretung von Gewerkschaften und anderen städtischen Organisationen zu ermöglichen“ („membership […] was broadened to allow representation of trade unions and other urban organizations“). Alle Mitglieder blieben jedoch indigener Herkunft.
Die erste Verfassung Fidschis, die nach der Unabhängigkeit im Jahr 1970 verabschiedet wurde, gab dem Rat das Recht, acht der zweiundzwanzig Mitglieder des Senats zu nominieren.
Nach den Militärputschen von Oberstleutnant Sitiveni Rabuka im Jahr 1987 wurde der Rat wieder zu einem ausschließlich aristokratischen Gremium, dessen Mitgliedschaft den höchsten Häuptlingen vorbehalten war. Rabuka argumentierte, dass die erblichen Häuptlinge die oberste Entscheidungsgewalt behalten sollten.
Die Verfassung von 1990 (Constitution of the Sovereign Democratic Republic of Fiji) stärkte somit die Macht des Rates, indem sie dem Rat das Recht einräumte, 24 der 34 Senatsmitglieder zu ernennen und den Senat damit zu einem vom GCC dominierten Gremium zu machen. Der Rat sollte fortan auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten von Fidschi ernennen.
Die Verfassung von 1997 reduzierte die Vertretung des Rates im Senat auf 14 Mitglieder (von 32), erkannte aber dessen Recht an, Präsidenten und Vizepräsidenten zu ernennen.[5]
Ab Ende der 1980er Jahre wurde der Große Rat der Häuptlinge durch Manipulationen der Regierung kompromittiert. Nach dem Putsch von 2000 bemühte er sich jedoch mit mäßigem Erfolg um die Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit. 2001 entließ er den Putschistenführer von 1987 und ehemaligen Premierminister Sitiveni Rabuka aus seinem Vorsitz, nachdem Vorwürfe seiner möglichen Beteiligung am Putsch von 2000 laut geworden waren. Außerdem seine früheren Verbindungen zur Partei Soqosoqo ni Vakavulewa ni Taukei (Native Law Society) ab (die er Anfang der 1990er Jahre ursprünglich unterstützt hatte) und erklärte, künftig auf Parteipolitik zu verzichten; die einzelnen Mitglieder des Rates sollten jedoch selbstverständlich weiterhin die Möglichkeit haben, sich als Einzelpersonen politisch zu engagieren.
Im Juni 2004 geriet der Große Rat der Häuptlinge in eine Krise, als die Regierung beschloss, Ratu Epeli Ganilau nicht als einen der sechs Regierungsvertreter im Großen Rat wiederzuwählen; auch der Provinzrat von Cakaudrove gewährte ihm keinen seiner drei Sitze. Diese Entscheidungen führten zum vorzeitigen Ende von Ganilaus Amtszeit als Vorsitzender des Rates, da die Statuten vorschreiben, dass der Vorsitzende Mitglied sein muss. Man vermutet, dass Ganilaus offene Meinungsverschiedenheiten mit mehreren hochrangigen Regierungsmitgliedern, darunter Vizepräsident Ratu Jope Seniloli und Informationsminister Simione Kaitani, sowie die Befürchtung, er untergrabe die Neutralität des Großen Rates, um ihn als Plattform für seine eigenen politischen Ambitionen zu nutzen, Faktoren für die Entscheidung des Provinzrats von Cakaudrove waren. Ganilau wurde durch Ratu Ovini Bokini ersetzt, der als regierungsfreundlicher galt. Bokini wurde am 27. Juli 2005 für eine volle dreijährige Amtszeit wiedergewählt, und Ratu Sakiusa Makutu von Nadroga-Navosa wurde zu seinem Stellvertreter gewählt und trat die Nachfolge von Ro Jone Mataitini an, der sich nicht zur Wiederwahl stellte.
Obwohl Fidschi zu dieser Zeit als Republik Mitglied des Commonwealth of Nations war, erkannte der Große Rat Königin Elizabeth II. als seine traditionelle Königin bzw. Oberhäuptling an.
Am 20. April 2005 kündigte die fidschianische Regierung Pläne zur Ausweitung der Befugnisse des Großen Rates an. Dieser Vorschlag stieß umgehend auf Widerstand beim Vorsitzenden der Fiji Labour Party (lawalawa Cakacaka ni Viti, फिजी श्रमिक पार्टी), Mahendra Chaudhry, der darin eine „Doppelregierung“ in Fidschi sah. Auch Ratu Epeli Ganilau kritisierte den Vorschlag. Der ehemalige Vorsitzende des Großen Rates, der nun als Interimspräsident der National Alliance Party fungierte, erklärte, die Befugnisse des Rates seien bereits ausreichend.
In einem umstrittenen Schritt beschloss der Große Rat am 28. Juli 2005, den Gesetzentwurf der Regierung zur Versöhnung, Toleranz und Einheit, Reconciliation, Tolerance, and Unity Bill, zu unterstützen. Dieser sah die Einrichtung einer Kommission vor, die die Opfer des Putsches von 2000 entschädigen und die Täter begnadigen sollte. Gegner, darunter der ehemalige Vorsitzende des Großen Rates, Ganilau, bezeichneten dies lediglich als juristisches Instrument, um Regierungsanhänger freizubekommen, die wegen ihrer Beteiligung am Putsch verurteilt und inhaftiert worden waren.
Im April 2007 suspendierte Commodore Frank Bainimarama, der Drahtzieher des Militärputsches vom Dezember 2006, den Rat.[6] Er wurde jedoch nicht aufgelöst. Im Februar 2008 gab die Übergangsregierung bekannt, dass Bainimarama sich als Minister für indigene Angelegenheiten selbst zum Vorsitzenden des Rates ernennen würde. Als Vorsitzender würde er alle anderen Mitglieder auf Empfehlung der Provinzräte ernennen und hätte die Befugnis, jedes Mitglied zu disziplinieren, zu suspendieren oder zu entlassen.[7][8]
Die Übergangsregierung forderte die Provinzen auf, bis zum 15. Juli 2008 Kandidaten für den Großen Rat der Häuptlinge vorzuschlagen. Sollten bestimmte Provinzen keine Kandidaten benennen, würde Bainimarama selbst Mitglieder für den Großen Rat der Häuptlinge ernennen, die diese Provinzen vertreten sollten.[9]
Am 5. August 2008 wurde bekannt gegeben, dass der Große Rat der Häuptlinge bereit sei, wieder zusammenzutreten. Er sollte sich aus drei Häuptlingen aus jeder der vierzehn Provinzen zusammensetzen und vom Minister für Fidschi-Angelegenheiten, damals Commodore Bainimarama, geleitet werden.[10]
Am 14. März 2012 verkündete Bainimarama, dass Präsident Ratu Epeli Nailatikau „Dekrete genehmigt habe, die den Großen Rat der Häuptlinge formell auflösen“. Er warf dem Rat vor, „zum Nachteil des Strebens Fidschis nach einer gemeinsamen und gleichberechtigten Bürgerschaft politisiert worden zu sein“.[11]
Bei den fidschianischen Parlamentswahlen 2022 kam es zu einem Patt. Vier Parteien zogen ins Parlament ein: die regierende Partei FijiFirst des damaligen Premierministers Frank Bainimarama, die People’s Alliance (Volksallianz) des ehemaligen Premierministers Sitiveni Rabuka, die National Federation Party (Nationale Föderationspartei, NFP) von Biman Prasad und die Social Democratic Liberal Party (Sozialdemokratische Liberale Partei, SODELPA) von Bill Gavoka. Während die NFP bereits vor den Wahlen ihre Unterstützung für die People’s Alliance zugesagt hatte, hatte SODELPA im Vorfeld keine Position bezogen und wurde somit zum Königsmacher. SODELPA trat der Koalition aus People’s Alliance und NFP unter bestimmten Bedingungen bei, darunter die Wiedereinführung des Großen Rates der Häuptlinge. Diese Bedingungen wurden vereinbart.
Im April 2023 bestätigte Präsident William Katonivere die Wiederaufnahme der Sitzungen des Rates im Mai 2023.[1] Die feierliche Neukonstituierung fand am 24. Mai 2023 auf der Insel Bau statt. Der nationale Champion Ratu Banuve Tabakaucoro hatte die Ehre, den Staatspräsidenten und den Premierminister mit einem traditionellen Kava-Opfer zu begrüßen.[12][13][14] Ratu Viliame Seruvakula wurde 2024 zum Vorsitzenden des Rates gewählt.[15]
Historische Zusammensetzung
Der Große Rat bestand zuletzt aus 55 Mitgliedern, hauptsächlich erblichen Häuptlingen und einigen besonders qualifizierten Bürgern in folgender Zusammensetzung:
- Der Präsident von Fidschi (ex officio)
- Der Vizepräsident von Fidschi (ex officio)
- Der Premierminister von Fidschi (ex officio)
- 6 Mitglieder, die vom Präsidenten ernannt werden auf Vorschlag des Minister for iTaukei Affairs (Minister für Fidschianische Angelegenheiten)
- 42 Provin-Räte (councillors) (3 aus jedem der 14 Provincial Councils)
- 3 Repräsentanten des Council of Rotuma
- 1 Mitlgied auf Lebenszeit (Sitiveni Rabuka)
Diese Regelungen traten am 9. Juni 1990 in Kraft. Zuvor waren 22 Parlamentsabgeordnete (House of Representatives of Fiji), deren Sitze indigenen Fidschianern zugeteilt waren, kraft Amtes Mitglieder des Großen Häuptlingsrats, zusammen mit zwei oder drei Vertretern aus jedem der 14 Provinzräte. Zusätzlich gab es acht Häuptlinge und sieben vom Minister für Fidschi-Angelegenheiten ernannte Bürger. Nach zwei Militärputschen im Jahr 1987 beschloss der Rat, das Recht gewählter Parlamentsabgeordneter auf eine kraft Amtes-Mitgliedschaft im Rat abzuschaffen und die Zahl der von der Regierung ernannten Mitglieder zu reduzieren.
Mit Ausnahme des lebenslangen Mitglieds (Sitiveni Rabuka, Anführer der Staatsstreiche von 1987 in Fidschi und derzeitiger Premierminister von Fidschi), betrug die Amtszeit aller Mitglieder vier Jahre.
Der Rat erkannte auch Elisabeth II., die ehemalige Königin von Fidschi, als Oberhäuptling an, sie war jedoch kein formelles Mitglied des Rates.[16][17]
Stellung in der Verfassung
In der Verfassung von 2013 wurde dem Großen Rat der Häuptlinge keine Rolle zugewiesen.
Gemäß der Verfassung von 1997 verfügte der Große Rat der Häuptlinge über zwei Hauptbefugnisse:
- Er fungierte als Wahlkollegium zur Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten von Fidschi für eine fünfjährige Amtszeit. Unter bestimmten, in der Verfassung festgelegten Umständen konnte es den Präsidenten oder Vizepräsidenten seines Amtes entheben, etwa im Falle eines Verbrechens, von Inkompetenz, Fahrlässigkeit oder der Unfähigkeit, seine verfassungsmäßigen Pflichten zu erfüllen.
- Der Große Rat der Häuptlinge wählte 14 der 32 Senatoren. (Obwohl die Senatoren zeremoniell vom Präsidenten ernannt wurden, war seine Rolle rein formal: Die Verfassung verpflichtete ihn, die 14 vom Rat nominierten Kandidaten sowie 18 von anderen Institutionen nominierte Senatoren (9 vom Premierminister, 8 vom Oppositionsführer, 1 vom Rat von Rotuma) zu akzeptieren und zu ernennen.) Da die vom Großen Rat der Häuptlinge nominierten Mitglieder fast die Hälfte der Senatssitze besetzten, verfügten sie über ein faktisches Vetorecht, wenn sie geschlossen abstimmten, da ihnen mit hoher Wahrscheinlichkeit genügend andere Senatoren beipflichteten, um eine Mehrheit zu erreichen. Sie stimmten jedoch nicht immer geschlossen ab: Die Häuptlinge Fidschis bilden eine sehr heterogene Gruppe. In der Praxis delegierte der Große Rat der Häuptlinge sein Recht, Senatoren zu wählen, an die vierzehn Provinzräte Fidschis, wobei jede Provinz einen Senator wählte.
Zusätzlich zu diesen verfassungsmäßig festgelegten Aufgaben hatte der Große Rat der Häuptlinge weitere Rollen, die gegebenenfalls per Gesetz festgelegt wurden. Darüber hinaus galt es als nahezu obligatorisch, dass die Regierung den Rat konsultierte und dessen Zustimmung einholte, bevor sie größere Verfassungsänderungen vornahm, obwohl die Verfassung dies nicht ausdrücklich vorschrieb.
Siehe auch
- Malvatu Mauri (House of Chiefs) von Vanuatu
- ʻAre Ariki
Weblinks
- ABC.net.au: events with the Great Council of Chiefs (GCC)
- 12. Great Council of Chiefs – A Colonial Legacy Created to Protect The Supremacy of Bau. fijisun.com.fj
Einzelnachweise
- ↑ a b The first Great Council of Chiefs meeting will take place in May – President. (englisch).
- ↑ Christine Rovoi: Fiji’s Great Council of Chiefs returns after 16-year absence. Stuff.co.nz, 25. Mai 2023, abgerufen am 18. November 2024 (englisch).
- ↑ Fiji’s Great Council of Chiefs chair: Constitutional reform essential to tackle indigenous issues. RNZ, 14. November 2024, abgerufen am 18. November 2024 (englisch).
- ↑ „embodied the privileged relationship of trust and protection established between the Fijians and the British“. Robert Norton: The changing role of the Great Council of Chiefs. 2009, The 2006 Military Takeover in Fiji: A Coup to End All Coups? press-files.anu.edu.au doi.org
- ↑ Robert Norton: The changing role of the Great Council of Chiefs. In: Jon Fraenkel, Stewart Firth, Brij V. Lal (hgg.): The 2006 Military Takeover in Fiji: A Coup to End All Coups? April 2009. epress.anu.edu.au ISBN 978-1-921536-51-9
- ↑ Address by PM Bainimarama after the Great Council of Chiefs Meeting. Fiji government. 13. April 2007. Archivlink
- ↑ Frederica Elbourne: Bainimarama is GCC head. Fiji Times. fijitimes.com 19. Februar 2008. Archivlink
- ↑ Fiji’s interim Prime Minister appoints himself chairman of Great Council of Chiefs. In: Radio New Zealand International. 18. Februar 2008, abgerufen am 2. Oktober 2011 (englisch).
- ↑ Provinces given deadline. Fiji Broadcasting Corporation. radiofiji.com.fj 10. Juli 2008. Archivlink
- ↑ Fiji Great Council of Chiefs ready to convene. ABC Radio Australia. radioaustralia.net.au 5. August 2008.
- ↑ „approved decrees that formally de-establish the Great Council of the Chiefs“. „having become politicised to the detriment of Fiji’s pursuit of a common and equal citizenry“ Remarks by the Prime Minister on the Great Council of Chiefs (GCC). Government of Fiji. fiji.gov.fj Archivlink
- ↑ Sprint King fulfills traditional obligations at the GCC. (englisch).
- ↑ Stuff. (englisch).
- ↑ Council of our chiefs | Must be relevant, effective and accountable. 24. Juni 2023 (englisch).
- ↑ Q&A: Fiji’s new Great Council of Chiefs chairman on the needs of iTaukei people in a changing world. In: Radio New Zealand. 13. März 2024 (englisch).
- ↑ Robert Keith Reid: Fiji votes to make Queen 'supreme tribal chief'. The Independent. findarticles.com 20. Juli 1998.
- ↑ Fiji chiefs say Britain’s Elizabeth still Queen of Fiji. In: Radio New Zealand International. 19. November 2002, abgerufen am 2. Oktober 2011 (englisch).