Gombodschawyn Dsandanschatar

Gombodschawyn Dsandanschatar (Alternativname: Gombojavyn Zandanshatar; mongolisch Гомбожавын Занданшатар, ᠭᠣᠮᠪᠣᠵᠠᠪ ᠢᠨ ᠵᠠᠨᠳᠠᠨᠱᠠᠲᠠᠷ; * 18. März 1970 in Baatsagaan, Bajanchongor-Aimag) ist ein mongolischer Politiker der Mongolischen Volkspartei (MVP), der zwischen 2004 und 2012 Mitglied des Großen Staats-Churals sowie von 2009 bis 2012 Außenminister war. Von 2016 bis 2025 war er wieder Mitglied sowie von 2019 bis 2024 Vorsitzender des Großen Staats-Churals und damit Parlamentspräsident. Von Sommer 2ß24 bis Juni 2025 war er Kanzleichef beim mongolischen Staatspräsidenten Chürelsüch. Seit dem 13. Juni 2025 ist er Premierminister der Mongolei.

Leben

Gombodschawyn Dsandanschatar besuchte von 1977 bis 1987 die Sekundarschule Nr. 77 in Ulaanbaatar und begann daraufhin ein Studium der Finanz- und Wirtschaftswissenschaften am Staatlichen Institut für Volkswirtschaft in Irkutsk, welches er 1992 beendete. Nach seiner Rückkehr war er zwischen 1992 und 1995 am Forschungszentrum für Marketing und Unternehmen sowie als Dozent an der Fakultät für Finanz- und Wirtschaftswissenschaften des Instituts für Handel und Industrie tätig. Danach wechselte er zur Landwirtschaftsbank Khan/XAAN Bank und war dort von 1995 bis 1998 nacheinander als Ökonom, Mitarbeiter der Außenhandelsabteilung, verantwortlicher Manager für Strukturwandel sowie zuletzt als Direktor der Außenhandelsabteilung tätig. Daraufhin arbeitete er zwischen 1998 und 2000 als Manager des Ausbildungszentrums, Bevollmächtigter Delegierter und Mitglied des Konkursverwaltungsteams bei der Mongol Bank, ehe er von 2000 bis 2004 als stellvertretender Generaldirektor der Mongol Bank fungierte. Während seiner Tätigkeiten bei den Banken besuchte er auch verschiedene Kurse im Bereich Wirtschaftsmanagement in den USA, Indien, Schweden, Deutschland und Südkorea. Nach seinem Ausscheiden bei der Mongol Bank war er zwischen 2003 und 2004 Vize-Minister für Ernährung und Landwirtschaft.[1][2]

Bei der Parlamentswahl 2004 wurde Gombodschawyn Dsandanschatar für die Mongolische Volkspartei MVP (Монгол Ардын Нам) im Wahlkreis Nr. Bajanchongor zum ersten Mal zum Mitglied des Großen Staats-Churals (Улсын Их Хурал) gewählt. Innerhalb der MVP war er zwischen Juni 2005 und Oktober 2007 Mitglied des Kleinen Churals und des Führungsrates der Partei sowie zugleich von November 2005 bis Dezember 2007 Vorsitzender der Mongolischen Demokratischen Sozialistischen Jugendvereinigung, der Jugendorganisation der MVP. Bei der Parlamentswahl am 29. Juni 2008 wurde er im neu geschaffenen drei Mandate zählenden Wahlkreis der Bajanchongor-Aimag wiedergewählt. 2009 wurde er wieder Mitglied des Kleinen Churals der MVP.[2] Nachdem Süchbaataryn Batbold am 29. Oktober 2009 neuer Premierminister der Mongolei wurde, übernahm er als dessen Nachfolger am 12. November 2009 das Amt als Außenminister und hatte dieses bis zum 9. August 2012 inne.[3][4] Bei der Parlamentswahl am 28. Juni 2012 kandidierte er wieder im Wahlkreis der Bajanchongor-Aimag, der aber nur noch zwei Abgeordnete entsandte. Dabei belegte er jedoch nach den Kandidaten Chaltmaagiin Battulga und Dashdondogiin Ganbat von der Demokratischen Partei DP (Ардчилсан нам) jedoch nur den dritten Platz und musste aus dem Großen Staats-Chural ausscheiden.[2]

Nach der Wahlniederlage der MVP bei den Wahlen am 28. Juni 2012 verlor Süchbaataryn Batbold im Juli 2012 seine Funktion als Vorsitzender der MVP und wurde von Ölziisaikhanyn Enkhtüvshin abgelöst, während Gombodschawyn Dsandanschatar als Nachfolger von Uchnaagiin Chürelsüch neuer Generalsekretär der MVP wurde. Auf dem MVP-Parteitag im Oktober 2013 übernahm von Mijeegombyn Enchbold von Ölziisaikhanyn Enkhtüvshin die Funktion als Parteivorsitzender und Jamyangiin Mönkhbat von ihm als Generalsekretär.[2] Er war daraufhin 2012 Honorarprofessor an der Staatlichen Universität für Wirtschaft und Recht des Baikalgebiets sowie zwischen 2013 und 2015 Gastgelehrter (Visiting Scholar) am Centre for Democracy, Development and Rule of Law der Stanford University. Bei der Wahl am 29. Juni 2016 wurde er für die MVP im Wahlkreis Nr. 7 Bajanchongor-Aimag wieder zum Mitglied des Großen Staats-Churals gewählt und gehört diesem nach seiner Wiederwahl bei der Wahl am 24. Juni 2020 seither wieder an.[2]

Im Kabinett von Premierminister Uchnaagiin Chürelsüch übernahm Gombodschawyn Dsandanschatar 2017 den Posten als Chef des Kabinettsamtes im Range eines Ministers und bekleidete dieses bis zum 2. Februar 2019, woraufhin Luwsannamsrain Ojuun-Erdene seine Nachfolge antrat. Aus seiner Zeit in Stanford hat Dsandanschatar die Umsetzung von "deliberative polling" zu seinem persönlichen Projekt gemacht. Das Gesetz zum Deliberative Polling ist Anfang 2017 verabschiedet worden. Die erste Anwendung dieses Formats kam dann gleich in 2017 und hat sich darauf konzentriert mögliche Verfassungsänderungen was Bergbauprojekte betrifft durch solch ein Bürgerforum debattieren zu lassen. Dsandanschatar hat dieses Experiment gemeinsam mit dem Stanford Politikwissenschaftler James Fishkin als sehr erfolgreich beschrieben.[5] Kritische Stimmen wie der Jurist Odonchuu Munchsaichan sehen „wenig Sinn in diesem Instrument der Bürgerbeteiligung“[6] und seit dem ersten Experiment ist nicht noch so ein Bürgerforum eingerichtet worden.

Dsandanschatar wurde am 1. Februar 2019 Nachfolger von Mijeegombyn Enchbold als Vorsitzender des Großen Staats-Churals und damit als Parlamentspräsident. In dieses Amt wurde er auch nach der konstituierenden Sitzung nach der Wahl am 24. Juni 2020 bestätigt.[1]

Bei der Parlamentswahl 2024 hat Dsandanschatar kein Direktmandat gewonnen, obwohl die verkürzte Wahlkampfperiode und die regionalen Wahlbezirke prominente Kandidierende in der Wiederwahl begünstigt haben.[7] Wenig später ist Dsandanschatar von Präsident Chürelsüch zu seinem Kanzleichef ernannt worden.

Im Juni 2025 ist die Amtszeit von Premierminister Oyun-Erdene plötzlich zu einem Ende gekommen. Dsandanschatar ist am 12. Juni durch den Großen Staats-Chural zum Premierminister[8] gewählt worden. Wenige Tage später hat er sein neues Kabinett[9] ernannt, dem die Demokratische Partei nicht mehr, dafür aber die Partei des Bürgerwillens in einer Koalition mit der Mongolischen Volkspartei und der ChUN-Partei angehören.

Im September 2025 ist Dsandanschatar nicht zum Parteivorsitzenden gewählt worden, obwohl der Premierminister gemeinhin auch Parteivorsitzender war. Im Oktober kam es dann zu offenen Auseinandersetzungen innerhalb der Volkspartei, in denen sich Dsandanschatar und Parlamentssprecher D Amarbayasgalan gegenseitig der Korruption bezichtigt haben. Am 17. Oktober nahm das Parlament den Rücktritt von Sprecher Amarbayasgalan an[10]. Im Laufe der gleichen Sitzung hat Premierminister Dsandanschatar einen Misstrauensantrag im verloren[11] und seine Amtszeit schien damit auch zu einem abrupten Ende gekommen sein. Am 20. Oktober hat Präsident Chürelsüch gegen diesen Misstrauensantrag sein Veto eingelegt[12]. Am 23. Oktober hat das Verfassungsgericht entschieden[13] dass der Misstrauensantrag im Parlament nicht verfassungsgemäß behandelt worden ist und diese Parlamentsentscheidung damit für ungültig erklärt, wodurch das Veto des Präsidenten nichtig geworden ist. Dsandanshatar regiert deshalb als Premierminister weiter.

Für seine Verdienste wurde Gombodschawyn Dsandanschatar, der neben Mongolisch auch Englisch und Russisch spricht, unter anderem 2009 mit dem Orden des Polarsterns sowie 2011 mit dem Titel „außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter“ geehrt. Am 14. Dezember 2024 ist Dsandanschatar zum Präsidenten des mongolischen Schachverbands[14] gewählt worden.

Hintergrundliteratur

  • Alan J. K. Sanders: Historical Dictionary of Mongolia, Rowman & Littlefield, 2017, ISBN 978-1-5381-0227-5, S. 899 f. (Onlineversion (Auszug))
Commons: Gombodschawyn Dsandanschatar – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. a b Gombodschawyn Dsandanschatar. In: Homepage des Großen Staats-Churals. Abgerufen am 21. November 2023 (englisch).
  2. a b c d e Alan J. K. Sanders: Historical Dictionary of Mongolia, Rowman & Littlefield, 2017, ISBN 978-1-5381-0227-5, S. 899 f. (Onlineversion (Auszug))
  3. Mongolia: Foreign Ministers. In: rulers.org. Abgerufen am 20. November 2023 (englisch).
  4. Mongolia: 12. November 2009. In: rulers.org. Abgerufen am 20. November 2023 (englisch).
  5. Deliberative Polling for Constitutional Change in Mongolia: An Unprecedented Experiment, auf constitutionnet.or
  6. Mongolia’s (flawed) experiment with deliberative polling in constitutional reform , auf constitutionnet.org
  7. Election Results: How Did Incumbents Fare?, auf mongoliafocus.com
  8. B Ooluun: Zandanshatar Gombojav Appointed as Prime Minister of Mongolia. In: Politics. Montsame News Agency, 13. Juni 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  9. Marissa Smith and Julian Dierkes: Zandanshatar Cabinet. In: Mongolia Focus. Mongolia Focus, 17. Juni 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  10. U Bayarzul: Parliament Accepts Resignation of Speaker Amarbayasgalan. In: Montsame News Agency. Montsame News Agency, 17. Oktober 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  11. G Enkh-Od: Parliament Votes to Relieve Prime Minister Zandanshatar of Duties. In: Montsame News Agency. Montsame News Agency, 17. Oktober 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  12. U Bayarzul: President Khurelsukh Issues Veto on Prime Minister’s Dismissal Resolution. In: Montsame News Agency. Montsame News Agency, 20. Oktober 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  13. U Bayarzul: Constitutional Court Rules Parliamentary Resolution Dismissing Prime Minister Unconstitutional. In: Montsame News Agency. Montsame News Agency, 23. Oktober 2025, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).
  14. B Unubold: Zandanshatar Gombojav Elected President of the Mongolian Chess Federation. In: Montsame News Agency. Montsame News Agency, 17. Dezember 2024, abgerufen am 3. November 2025 (englisch).