Georgische Regierung

Die Regierung von Georgien (georgisch საქართველოს მთავრობა Sakartwelos mtawroba) ist das oberste Exekutivorgan Georgiens, das die Innen- und Außenpolitik Georgiens umsetzt. Sie besteht aus dem Premierminister – dem Regierungschef – sowie den Ministern und ist dem Parlament Georgiens gegenüber rechenschaftspflichtig und verantwortlich.[1] Die Befugnisse und Zuständigkeiten der Regierung werden durch die Verfassungsänderungen Georgiens von 2017 und 2018 geregelt.[2] Vom 14. Mai 1991 bis zum 9. November 1996 wurde die Exekutivregierung Georgiens als „Ministerkabinett der Republik Georgien“ (georgisch საქართველოს რესპუბლიკის მინისტრთა კაბინეტი, Sakartwelos respublikis ministrta kabineti) bezeichnet.[3]

Die amtierende Regierung unter Premierminister Irakli Kobachidse wurde am 8. Februar 2024 vereidigt.

Einzelnachweise

  1. საქართველოს კონსტიტუცია. Verfassung Georgiens. Abgerufen am 13. Oktober 2025 (georgisch, Artikel 54).
  2. Constitutional Changes Passed on Final Reading In: Civil Georgia, 19. Januar 2019. Abgerufen am 25. März 2018 (englisch). 
  3. საქართველოს პრეზიდენტის ბრძანებულება №728. 9. November 1996, abgerufen am 25. September 2025 (georgisch).