François Chaix

François Chaix (* 8. August 1964) ist ein Schweizer Jurist und Richter. Er ist Mitglied der FDP.Die Liberalen (FDP) und amtiert seit 2011 als Richter am schweizerischen Bundesgericht. Seit dem 1. Januar 2025 ist er Präsident des Bundesgerichts.

François Chaix stammt aus Genf. Er absolvierte sein Rechtsstudium an der Universität Genf, das er 1987 mit dem Lizentiat abschloss. Im Anschluss erwarb er 1988 einen Magister Iuris (LL.M.) an der Universität Trier in Deutschland. 1991 erlangte er das Genfer Anwaltspatent. Seine akademische Ausbildung schloss er 1994 mit dem Doktorat der Rechtswissenschaften an der Universität Genf ab, wo er zwischen 1991 und 1994 auch als Assistenzdoktorand tätig war.

Chaix trat 1994 in den Justizdienst des Kantons Genf ein. Zunächst wirkte er bis 1996 als stellvertretender Generalstaatsanwalt (Substitut du procureur général). Von 1996 bis 2001 war er Richter am Gericht erster Instanz (Tribunal de première instance), wobei er parallel von 1996 bis 1998 als Präsident des Polizeigerichts (Tribunal de police) und von 1999 bis 2001 als Präsident der Baurekurskommission (Commission de recours en matière de constructions) fungierte.

Im Jahr 2001 wurde er zum Richter an den Genfer Gerichtshof (Cour de justice), das oberste kantonale Gericht, gewählt. Dort amtierte er bis 2011, wobei er in den letzten Jahren seiner kantonalen Tätigkeit, von 2008 bis 2011, das Amt des Vizepräsidenten des Gerichtshofs innehatte.^[1]

Bereits ab 2002 war Chaix als nebenamtlicher Richter am Bundesgericht tätig. Am 28. September 2011 wählte ihn die Vereinigte Bundesversammlung zum ordentlichen Bundesrichter. Er ist Mitglied der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts mit Amtssitz in Lausanne.^[1]

Für die Amtsperiode 2023 bis 2024 amtierte Chaix als Vizepräsident des Bundesgerichts.^[1]

Am 9. Oktober 2024 schlug das Gesamtgericht der Gerichtskommission Chaix zur Wahl als Bundesgerichtspräsidenten vor.^[1] Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung hörte ihn daraufhin am 13. November 2024 an und beantragte der Vereinigten Bundesversammlung einstimmig seine Wahl.^[1]

Am 18. Dezember 2024 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Chaix mit einem glanzvollen Resultat zum Präsidenten des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2025/2026. Von 235 ausgeteilten Wahlzetteln gingen 234 ein, wovon 214 gültig waren. Chaix erhielt 212 Stimmen (bei einem absoluten Mehr von 108 Stimmen). Er trat das Amt am 1. Januar 2025 an. Als sein Vizepräsident wurde im selben Wahlgang Francesco Parrino (SP) gewählt.^[2]

1. ↑ ^{a b c d e} Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung (Hrsg.): Bericht der Gerichtskommission vom 5. Dezember 2024 (24.207): Bundesgericht. Präsidium und Vizepräsidium 2025–2026. 5. Dezember 2024, S. 2. 
2. ↑ Amtliches Bulletin der Vereinigten Bundesversammlung: Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesgerichts für 2025/26. 18. Dezember 2024, abgerufen am 25. Dezember 2024.