Demócratas Chile

Die Partei „Demócratas Chile“ oder einfach Demócratas (Kurzbezeichnung: D) ist eine chilenische politische Partei, die im rechtszentristischen Spektrum angesiedelt ist.

Die Partei wurde am 2. November 2022 von ehemaligen Mitgliedern der Christlich-Demokratischen Partei (PDC), der Partei für Demokratie (PPD) und der Radikalen Partei Chiles (PR) gegründet.^[1] Die offizielle Anerkennung durch den Wahlrat Servel erfolgte am 28. Juli 2023.^[2]

Vorsitzende der Partei ist die Senatorin der Region Maule, Ximena Rincón, ehemalige Christdemokratin.

Demócratas versteht sich als Erbe der politischen Mitte, wie sie durch das historische Parteienbündnis Concertación vertreten wurde. Die Parteigründung erfolgte im Kontext des Referendums 2022, bei dem der Verfassungsentwurf der Verfassunggebenden Versammlung von einer Mehrheit der Wählerschaft abgelehnt wurde.

Die Gruppierung entstand während der Kampagne zum verfassungsgebenden Referendum am 4. September 2022. Einige Mitglieder der Christdemokratischen Partei, der Partei für die Demokratie und der Radikalen Partei entschieden sich für die Option «Rechazo» (Ablehnung), obwohl ihre Parteien ursprünglich institutionell die Option «Apruebo» (Zustimmung) zur von der Verfassunggebenden Versammlung vorgelegten Verfassung unterstützt hatten.^[3][4] Die Unterstützer dieser Strömung gründeten daraufhin eine Plattform unter dem Namen Centroizquierda por el Rechazo („Mitte-Links für die Ablehnung“).^[5]

Mehrere Persönlichkeiten dieses Blocks wurden von ihren eigenen Parteien disziplinarisch belangt. Die Senatoren Ximena Rincón und Matías Walker wurden vor das Oberste Tribunal der Christdemokraten gebracht, mit dem Vorwurf, die Partei „nach rechts drängen“ zu wollen.^[6] Ein ähnliches Schicksal erlitt der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Radikalen Partei, Carlos Maldonado, dessen Mitgliedschaft suspendiert wurde.^[7]

Nach dem Sieg des «Rechazo» suchten die Mitte-links-Gruppierungen, die diese Option unterstützt hatten, eine gemeinsame politische Plattform. In diesem Zusammenhang kam es zu mehreren Parteiaustritten: Maldonado verließ die Radikale Partei am 12. September,^[8] während Rincón und Walker am 27. Oktober die DC verließen.^[9]

Am 2. November 2022, nach dem Austritt der Senatoren Rincón und Walker aus der DC, kündigte eine Gruppe ehemaliger Mitte-links-Mitglieder die Bildung eines neuen Kollektivs unter dem Namen Demócratas an.^[10]

Die Gründer beschrieben die Partei als „demokratisch, humanistisch, pluralistisch, regionalistisch und nicht-konfessionell“, die den Platz der Mitte besetzen wolle, der nach dem Ende der Concertación entstanden war.^[11] Gleichzeitig erklärten sie, keine Vetos für Allianzen mit anderen politischen Kräften zu erheben, und definierten sich weder als Regierungs- noch als Oppositionspartei zur Regierung von Gabriel Boric.^[12]

Unter den Gründungsmitgliedern befanden sich der ehemalige PPD-Abgeordnete Jorge Tarud, der ehemalige Verfassungskonvent-Mitglied Miguel Ángel Botto, der Gemeinderat von Pudahuel, Patricio Cisternas, die Gemeinderätin von Renca, Camila Avilés, sowie die ehemalige Direktorin des Sename, Marcela Labraña.^[13]

Am 4. November begab sich die provisorische Parteiführung zum Servicio Electoral (Servel), um die Formalitäten zur Parteigründung einzuleiten.^[14][15] Am 21. November wurde die Gründungsurkunde offiziell veröffentlicht.^[16]

Die Demócratas definieren sich als Zentrumspartei, die sowohl Strömungen der Mitte-Links als auch der Mitte-Rechts vereint – ein Spiegel der vielfältigen Herkunft ihrer Gründer aus PDC, PPD und PR. Ihr Programm verbindet christdemokratische, humanistische, pluralistische und regionalistische Werte und beruft sich auf das Erbe der Concertación, die Chile demokratisch stabilisierte, Wirtschaftswachstum förderte und Armut verringerte. Statt ideologischer Starrheit wollen sie eine flexible, aber prinzipienfeste Plattform bieten, die Mäßigung als ethischen Widerstand gegen Populismus und Extremismus versteht.

Ihr doktrinärer Ansatz gründet auf dem „radikalen Zentrum“ und dem Republikanismus, der Bürgertugend, Rechtsstaatlichkeit und institutionelle Kontinuität betont. Sie lehnen Maximalismen ab, streben jedoch eine Scharnierfunktion im politischen System an, indem sie mit Liberalen von Evópoli, sofern Mindestprinzipien wie Menschenrechte, makroökonomische Verantwortung, öffentliche Sicherheit und Demokratie respektiert werden. Damit wollen sie eine pragmatische, vertrauenswürdige Regierungskultur wiederbeleben, die Polarisierung überwindet und das Vertrauen in Institutionen erneuert.