Cheng Ming-chien

Cheng Ming-chien (chinesisch 鄭銘謙; * 12. Oktober 1958) ist ein taiwanischer Jurist, Regierungsbeamter und parteilose Politiker, der Exekutiv-Yuan seit im 2024 Justizminister im Kabinett Cho Jung-tai ist.

Cheng Ming-chien begann nach dem Schulbesuch ein Studium der Rechtswissenschaften an der Chung-Hsing-Nationaluniversität (NCHU), das er mit einem Bachelor of Laws (LL.B.) beendete und trat daraufhin in den juristischen Dienst der Oberstaatsanwaltschaft Taiwans (Taiwan High Prosecutors Office). Er war daraufhin Staatsanwalt bei der Zweigstelle der Oberstaatsanwaltschaft in Kaohsiung, die neben Kaohsiung für die Landkreise Pingtung und Penghu zuständig ist, sowie im Anschluss Staatsanwalt bei der Zweigstelle der Oberstaatsanwaltschaft in Tainan, deren Zuständigkeitsbereich neben Tainan die Landkreise Yunlin und Chiayi umfasst. Im Anschluss wechselte er ins Justizministerium und war anfangs stellvertretender Generaldirektor der Rechtsabteilung und daraufhin Berater des Rechtsausschusses sowie erst Chefsekretär und im Anschluss stellvertretender Generaldirektor der Antikorruptionsbehörde AAC (Agency Against Corruption).^[1]

Nachdem er vom 7. Mai 2015 bis zum 8. Juli 2018 zwischen dem 8. Juli 2018 und dem 31. Januar 2019 Leitender Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft Yunlin sowie anschließend Leitender Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft Tainan, löste er 31. Januar 2019 Chu Chia-chi als Generaldirektor der Antikorruptionsbehörde ab und bekleidete dieses Amt bis zum 19. Mai 2022, woraufhin Chuang Rong-sung neuer Generaldirektor dieser Behörde wurde. Daraufhin fungierte er als Leitender Staatsanwalt der Zweigstelle Kinmen der Oberstaatsanwaltschaft Fujian und war zwischen dem 3. Mai 2023 und dem 20. Mai 2024 Leitender Staatsanwalt der Bezirksstaatsanwaltschaft Taipeh.^[1] Im Vorfeld der Wahl des Legislativ-Yuans 2024 erklärte er im Dezember 2023, dass die Wahlen aufgrund der rasanten Verbreitung von Desinformation und ausländischer Einmischung vor ernsthaften Herausforderungen stünden und dass die Identifizierung von Desinformation durch Künstliche Intelligenz immer schwieriger werde. Daher sollten die Menschen kontroverse Nachrichten nicht leichtfertig teilen.^[2]

Am 20. Mai 2024 wurde der parteilose Cheng Ming-chien in das Kabinett von Premierminister Cho Jung-tai^[3] berufen und fungiert in diesem seither als Justizminister im Exekutiv-Yuan, der Regierung Taiwans.^[4] Im Mai 2024 sagte er, dass das Recht zur Wiedereinrichtung einer Sonderermittlungsabteilung (SID) ausschließlich der Justiz zustehe, nachdem Fu Kun-chi,^[5] Vorsitzender der Fraktion der oppositionellen Kuomintang (KMT), die Einrichtung einer „Oppositionspartei-SID“ zur Untersuchung von Regierungsbeamten vorgeschlagen hatte. Anlässlich des am 9. Dezember 2024 begangenen Welt-Anti-Korruptions-Tages unterzeichnete mit dem Generaldirektor der Anti-Korruptionsbehörde Feng Cheng ein Gelöbnis zur transparenten Überprüfung für die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (United Nations Convention Against Corruption (UNCAC)) im Einklang mit internationalen Standards.^[6][7] Im Mai 2025 unterzeichnete er für Taiwan ein Rechtshilfeabkommen mit den Marshallinseln.^[8]